 Allg. Zeitung Mainz: zu Rauchverbot
Geschrieben am 06-05-2008 |
Mainz (ots) - Es wird skurril in Sachen Rauchverbot. Huldigt die
Politik nun der Maxime: Zuerst die Backen aufblasen - und dann kommt
nix? Es hat ganz den Anschein. Die Bayern schritten mit merkwürdigem
Beispiel voran, manifestierten zunächst das schärfste
Nichtraucherschutz-Gesetz der Nation, sind aber mittlerweile dabei
einzuknicken. Gestern folgte Hessen. Sozialministerin Silke
Lautenschläger will das Rauchverbot in kleinen Gaststätten lockern,
mit dem Argument, dass Gerichte in Rheinland-Pfalz, Sachsen und
Schleswig-Holstein Ausnahmen für Eckkneipen verordneten - da dürften
Hessens Wirte nicht die Benachteiligten sein. Nun ist es zwar
generell nicht selten, dass Gesetzgeber nach Maßgabe der
Rechtsprechung nachbessern müssen. Doch beim Thema Raucherschutz
bietet sich ein anderes, ein verheerendes Bild. Da wollten sich
offenbar alle großtun mit radikalem Nichtraucherschutz, versäumten es
sträflich, von Anfang an moderate Lösungen einzubauen und stehen nun
da wie begossene Pudel. Grandios. Der Bürger wundert sich, wenn er
überhaupt noch willens und in der Lage ist, sich über Politik zu
wundern. Manchem mag es auch so vorkommen, als setze sich nun die
Tabak-Lobby durch - ein Verdacht, der nicht von der Hand zu weisen
ist. Wie Ironie des Schicksals wirkt, dass sich die hessische
Kehrtwende einen Tag nach dem jüngsten Drogenbericht der
Bundesregierung abzeichnet. Dort ist beschrieben, dass der Anteil
jugendlicher Raucher zurückgegangen ist - ein Indiz dafür, dass sich
strenge Nichtraucherschutz-Politik langfristig lohnen könnte. Es ist
absolut nachvollziehbar, dass Gastronomen im harten Existenzkampf
nach Wegen suchen, ihre rauchenden Gäste zu behalten, und nun
jubilieren, weil die Nichtraucherschutz-Front bröckelt. Doch
Beispiele aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass beides doch
zusammengehen kann: effizienter Nichtraucherschutz und lebensfähige
Gastronomie. In Deutschland aber wird es jetzt erst mal wieder
konfus, weil die Politik Angst bekommt vor der eigenen - richtigen -
Courage.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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