 Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau zu Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas: Palästina in weiter Ferne
Geschrieben am 21-05-2006 |
Cottbus (ots) - Es droht Krieg, Bürgerkrieg im noch nicht
existierenden Staat Palästina. Fatah und Hamas kämpfen um die Macht -
ohne Rücksicht auf Verluste. Beide riskieren dabei das Land zu
verlieren. Je näher der Bürgerkrieg, desto ferner der Staat. Weil
Palästina de facto als Einparteienstaat geplant war, kommt es nun mit
den widersprüchlichen Ergebnissen demokratischer Wahlen nicht
zurecht. Die jeweiligen Macht- und Kompetenzansprüche von Fatah und
Hamas sind demokratisch legitimiert. Fatah-Kandidat Mahmud Abbas hat
die Präsidentschaftswahlen gewonnen, bei denen kein Hamas-Kandidat
angetreten war, und beruft sich auf seine Richtlinienkompetenz. Hamas
gewann bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit der Sitze, aber
nicht der Stimmen, und fordert für die von ihr gebildete Regierung
die gleichen Rechte. Für viele Palästinenser ist so die Demokratie
der Schuldige an der Eskalation der Gewalt.
In den Straßenkämpfen von Gaza droht nun die in der arabischen Welt
einzigartige Demokratie und damit die Basis für den Staat Palästina
zerstört zu werden. Die Verantwortung für dieses Desaster tragen
allerdings weder Israel noch das Nahost-Quartett, sondern allein die
palästinensischen Politiker.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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