Braunkohleindustrie wälzt keine Kosten ab / Rekultivierung ist Teil des Bergbaus / Besondere Verpflichtungen der Alteigentümer / Keine Subventionen

Köln (ots) - Die Förderung von Braunkohle und die zeitnahe
Rekultivierung nicht mehr benötigter Abbauflächen sind untrennbar
miteinander verbunden. Eine Abwälzung der Kosten für die
Wiederherstellung von Kulturlandschaften auf die Allgemeinheit findet
in Deutschland nicht statt, teilte der Bundesverband Braunkohle
(DEBRIV) in einer ersten Reaktion auf entstellende Medienberichte
mit. Braunkohle, so der DEBRIV, ist unter Berücksichtigung aller
Kosten und im Hinblick auf alle Reviere ein vollständig
subventionsfreier Energieträger, der verlässlich und marktgerecht für
ein Viertel der deutschen Stromerzeugung sorgt. Eine Verlagerung von
Kosten zulasten von Umwelt und Gesellschaft findet in der deutschen
Braunkohlenindustrie nicht statt, erklärte der Verband.

Seit Aufnahme der Förderung vor rund 150 Jahren wurden in
Deutschland insgesamt 169.229 Hektar durch den Braunkohlenbergbau in
Anspruch genommen. Das entspricht etwa der doppelten Fläche der
Hansestadt Hamburg. Davon entfielen knapp 30.000 Hektar auf das
Rheinland, 48.000 Hektar auf das Mitteldeutsche Revier sowie rund
83.000 Hektar auf die Lausitz. Hinzu kommen rund 10.000 Hektar in
Niedersachsen, Bayern und Hessen. Von dieser Fläche wurden bis Ende
2007 bereits mehr als 112.500 Hektar wieder einer neuen Nutzung
zugeführt. Die Rekultivierungsquote beträgt im Rheinland etwa 70
Prozent, im Mitteldeutschen Revier sind es 74 Prozent und in der
Lausitz knapp 60 Prozent. Die Rekultivierungsanstrengungen in den
ostdeutschen Revieren werden mit besonderem Tempo vorangetrieben.
Hier wurde in den zurückliegenden Jahren doppelt so viel Land
rekultiviert wie vom Bergbau neu beansprucht.

Die Rekultivierungsanstrengungen in Mitteldeutschland und in der
Lausitz sind durch eine besondere Situation gekennzeichnet. Im Zuge
der deutschen Einheit sank die Braunkohlenförderung in den beiden
ostdeutschen Revieren binnen kurzer Zeit von 300 Millionen Tonnen auf
weniger als 70 Millionen Tonnen im Jahr. Es kam zur Stillegung einer
großen Zahl von Tagebauen und Betrieben. Auch bestanden zum Zeitpunkt
der Wiedervereinigung erhebliche Rekultivierungsrückstände, die ihre
Begründung in der Energiestruktur der DDR hatten.

Die Privatisierung der zunächst der Treuhandanstalt übergebenen
Unternehmen des ostdeutschen Braunkohlenbergbaus machte es notwendig,
eine klare Trennung zwischen der Fortführung eines funktionsfähigen
Bergbaus in Ostdeutschland sowie der Bewältigung des Strukturwandels
und der Beseitigung von Altlasten und Altverpflichtungen zu ziehen.
Ohne diese klare Entscheidung hätte es keine Zukunft für den
ostdeutschen Braunkohlenbergbau gegeben. Die privatisierten
Unternehmen MIBRAG und Vattenfall Mining (vormals Laubag)
rekultivieren, wie alle Unternehmen des Braunkohlenbergbaus, die in
ihrer Verantwortung stehenden Flächen gänzlich auf eigene Kosten.

Neben dem privatisierten Bergbau entstand als Unternehmen des
Bundes die Lausitzer und Mitteldeutsche
Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Ihr obliegen die
Wiedernutzbarmachung der vor der Einheit stillgelegten Tagebaue, die
Normalisierung des Wasserhaushaltes, die Beseitigung von Altlasten
sowie die Neuansiedlung von Industrie und Gewerbe. Die sachliche
Begründung liegt darin, dass die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger
der DDR die bergrechtliche Verpflichtung zur Wiedernutzbarmachung
erfüllen muss. Hierfür wurde die heutige LMBV eingerichtet, die
vollständig im Eigentum des Bundes steht. Die Tätigkeiten der LMBV
gehen damit weit über die bergbauliche Sanierung hinaus. Seit 1991
sind rund 8,3 Milliarden Euro in die Wiedernutzbarmachung von rund
100.000 Hektar ehemals bergbaulich beanspruchter Fläche investiert
worden. Zusätzlich schafft die LMBV mehrere Hundert Arbeitsplätze.

Nach Ansicht des DEBRIV ist es sachlich falsch, Tätigkeiten und
Leistungen des Bundes und der Länder im Rahmen ihrer Verpflichtungen
aus der Deutschen Einheit als externe Kosten oder Subventionierung
des Braunkohlenbergbaus zu diskreditieren.

Originaltext: DEBRIV - Dt. Braunkohlen Industr. Verein
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