 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert am Sonnabend den russischen Vorsitz im Europarat:
Geschrieben am 19-05-2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Unter Putin wurden die Medien nach
Liberalisierungsversuchen wieder gleichgeschaltet. Die Justiz ist
nicht unabhängig, wie man im politisch motivierten Schauprozess gegen
den Ölmagnaten Chodorkowski sehen konnte. Das Kreml-Lager setzte mit
seiner Zweidrittelmehrheit im Parlament Gesetzesänderungen durch, die
auf eine Einparteienherrschaft hinauslaufen. Das sind keine
Empfehlungen, künftig im Europarat zu präsidieren. (...) Da leistete
sich der Europarat eine lupenreine Fehlleistung. +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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