 Rheinische Post: Neues altes Italien
Geschrieben am 14-04-2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann
Zwar hat Italien eine neue Regierung und einen Senat gewählt, doch
das ist nicht gleichbedeutend mit politischer Stabilität. Es gibt
kaum eine Regierung, die eine volle Legislaturperiode durchgehalten
hat. Zu groß waren die inhaltlichen Unterschiede zwischen den in
Bündnissen zusammengefassten Parteien. Ein politisches Comeback des
politischen Altstars Silvio Berlusconi wird daran auch nicht viel
ändern. Italien hätte eine Wahlrechtsreform dringend nötig, um die
Zersplitterung in kleine Gruppierungen endlich zu unterbinden, die
aus Koalitionsgründen hofiert werden. Doch dieses Umgarnen verzerrt
die wirklichen Machtverhältnisse. Große Parteien werden zu Geiseln
der politischen Winzlinge, die nicht selten Zünglein an der Waage
spielen. Die Wahlrechtsreform war auf dem Weg, doch Berlusconi hat
sie nach dem vorzeitigen Zusammenbruch der Regierung Prodi von der
Tagesordnung abgesetzt.
Italien hat riesige Probleme zu meistern. Es geht um das Müllchaos in
Neapel oder um den Verkauf der Nationalfluglinie. Es geht um Wein-
und Käseskandale und damit um Italiens Image. Immer mehr Italiener
bleiben der Wahl fern, weil sie die Nase von ihrer politischen Kaste
voll haben. Dieses Zeichen sollte der neue Regierungschef sehr ernst
nehmen.
Originaltext: Rheinische Post
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