LVZ: Sieg für altes Europa

Leipzig (ots) - Von Gerd Niewerth
Die verkniffenen Gesichter, angestrengten Posen und das verkrampfte
Pflichtlächeln bei einer Reihe von Staatschefs sprechen Bände. Mit
der vielbeschworenen Geschlossenheit im nordatlantischen
Verteidigungsbündnis ist es nicht weit her. Bukarest 2008, das die
Nato-Dramaturgen als leuchtenden und optimistischen Gipfel der
Superlative zu inszenieren beabsichtigten, hat die längst vorhandenen
Zerklüftungen nur noch deutlicher zu Tage treten lassen.
Wem wann und unter welchen Bedingungen der Mitgliedsausweis für den
vornehmen Klub ausgestellt werden darf, darüber herrscht weitgehende
Uneinigkeit. Im Grunde zerteilt sich die Allianz in dieser
Elementarfrage in zwei, wenn nicht sogar in drei Lager: Hier die
Vereinigten Staaten, unterstützt von den meisten Nato-Neulingen aus
Osteuropa, dort die "alten" Europäer mit Deutschland, Frankreich,
Italien, Spanien und weiteren kleineren Ländern.
Natürlich werden Letztere nun als mutlose Bedenkenträger und
Spielverderber hingestellt, insbesondere aus Sicht der Ukrainer und
Georgier, die längst noch nicht beitrittsreif sind und deshalb zu
Recht noch eine längere Warteschleife zu drehen haben.
Erfreulicherweise hat sich in Bukarest eine selbstbewusste "Koalition
der Vernünftigen" zusammengefunden, die - ziemlich Nato-untypisch -
dem nassforschen Treiben eines US-Präsidenten endlich Einhalt
gebietet.
Von ungefähr kommt dieses Bremsmanöver nicht. Der Flurschaden, den
der mächtigste Mann der Welt im Laufe seiner achtjährigen Amtszeit im
Militärbündnis angerichtet hat, hat bedenkliche Ausmaße angenommen.
Allein schon durch sein verantwortungsloses Irak-Abenteuer
hinterlässt er ein grandioses Desaster.
Nicht zu vergessen die fragwürdigen Sondervereinbarungen mit Warschau
und Prag in Sachen Raketenabwehr, die einen weiteren Keil in die
Allianz treiben. Ganz nebenbei ist das abgekühlte amerikanische
Verhältnis zu Russland geprägt durch unnötige Sticheleien, zu viel
Provokation und Konfrontation.
George W. Bush mag in Buka-rest noch so sehr an seinem Vermächtnis
arbeiten. Die "alten" Europäer machen kein Geheimnis daraus, dass sie
heilfroh sind, wenn sie diesen Präsidenten endlich los sind und im
Weißen Haus wieder frischer Wind weht.
Über Bukarest hinaus sollte die Allianz nun schleunigst die immer
drängende Frage beantworten, wie sie den vorhandenen
Erweiterungs-Instrumentenkasten den aktuellen Anforderungen anpassen
will. Ähnlich wie die erweiterungsmüde EU, die etwa im Falle der
Türkei über neue Formen der Anbindung denkt - Stichwort
Mitgliedschaft light -, so muss auch die Nato das Beitrittsprozedere
reformieren. Denn wer einmal in den Aktionsplan für die
Mitgliedschaft aufgenommen ist, hat die Fahrkarte in die Nato
praktisch gelöst. Dieser Automatismus aber ist falsch.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6351
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6351.rss2

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Redaktion

Telefon: 0341/218 11558