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Westfalenpost: Politische Geisterfahrt Beck als Kanzlerkandidat überfordert

Geschrieben am 09-03-2008

Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann

Das sozialdemokratische Kuriositätentheater dreht sich immer
schneller. Die "hessischen Verhältnisse", schon als Unwort des Jahres
vorgeschlagen, treiben irre Blüten und gipfeln in der Beschimpfung
der eigenen Landtagsabgeordneten Metzger, die sich der
Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linke verweigerte. Man
kann's kaum glauben. Anscheinend muss man den machtgierigen
Politikern erneut ins Stammbuch schreiben, dass nach Artikel 38 des
Grundgesetzes Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes sind, an
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen
verpflichtet.
Angesichts der bisherigen Ereignisse bleibt für die SPD nur
festzuhalten, dass jedes kategorische Nein zur Zusammenarbeit mit der
Linken verbrannt ist, der Wortbruch bleibt als Lüge im Gedächtnis.
Dazu passt auch, dass Frau Ypsilanti ihre Meinung zur Absage einer
Minderheitsregierung relativierte. Die politische Geisterfahrt ist
nicht beendet, der neue Sprachgebrauch lautet jetzt: Das Vorhaben
liege "nur auf Eis." Auch das belegt abermals: In Wiesbaden als auch
Berlin gibt es kein professionelles Krisenmanagement. Neben den
moralischen Unzulänglichkeiten fällt die handwerkliche Unfähigkeit
auf.
So sehr sich Fraktionschef Struck bemüht, den Vorsitzenden aus der
Schusslinie zu halten, so klar ist und bleibt es, dass Ypsilanti den
Freibrief für ihr Vorhaben von Kurt Beck bekam. Nicht das erste Mal,
dass die Strategen der SPD Probleme damit haben, die plötzlichen
Richtungswechsel von Beck zu erklären. Ob bei der Agenda 2010 oder
den Koalitionsvorgaben für die Landesverbände - das Taktieren des
Vorsitzenden ist unausgegoren.
Er hat die politische Mitte freiwillig geräumt, sich als
Vorzeigepolitiker ins Abseits manövriert und die Sozialdemokratie in
eine Krise geführt. Und was machen Vorstand und Parteirat? Sie
klatschen öffentlich Beifall, demonstrieren Solidarität und
Loyalität. Intern rappelt es wohl gehörig, gleichwohl trauen sich die
Alternativen Steinmeier und Steinbrück nicht aus der Deckung. Acht
Vorsitzende in 15 Jahren sind ja Beleg dafür, dass die
Sozialdemokraten oftmals vor der Wand standen.
Dort sind sie wieder angekommen. Der Aufbruch in die soziale Moderne
ist grandios gescheitert. Mit überhasteter Eile auch Kurt Beck - den
SPD-Chef will man nicht schon wieder austauschen, als Kanzlerkandidat
hat er ausgespielt.

Originaltext: Westfalenpost
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Pressekontakt:
Westfalenpost
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Telefon: 02331/9174160


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