 Märkische Oderzeitung: Vaatz - Vorschläge zur neuen DDR-Aufarbeitung haben keine Chance
Geschrieben am 12-05-2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder) Der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, räumt den
Vorschlägen einer noch von der rot-grünen Regierung eingesetzten
Experten-Kommission zur DDR-Aufarbeitung keine Aussicht auf
Realisierung ein. Die Kommission habe es sich zu leicht gemacht,
kritisierte Vaatz im Gespräch mit der in Frankfurt (Oder)
erscheinenden Märkischen Oderzeitung (Wochenendausgabe). Mit ihren
Vorschlägen würde die "nostalgische Verklärung der DDR gestärkt",
was alten SED-Eliten in die Hände spiele. Zugleich sprach sich Vaatz
für eine rasche Überführung der Stasi-Akten in das Bundesarchiv aus.
Dieser Prozess sollte mit dem Ende der Amtszeit der
Stasiakten-Beauftragten Marianne Birthler 2011 vollzogen sein.
Überdies forderte er die Verlängerung der Regelanfrage über 2006
hinaus. "Wer für die Stasi gearbeitet hat, kann nicht im
Öffentlichen Dienst arbeiten." + + +
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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