 LVZ: Bundesagentur für Arbeit erwartet über sieben Milliarden Euro Haushaltsüberschuss
Geschrieben am 12-05-2006 |
Leipzig (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit
einem Haushaltsüberschuss für dieses Jahr von "etwas über sieben
Milliarden Euro". Das wurde der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) aus Agenturkreisen bestätigt. Der veranschlagte
Haushalts-Überschuss ergebe sich unter anderem durch deutlich
sinkende Ausgaben beim beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld von
"mindestens 2,5 Milliarden Euro", durch weiter sinkende Ausgaben für
die aktive Arbeitsförderung "von rund 1,5 Milliarden Euro" sowie
durch niedrigere Ausgaben beim so genannten "Aussteuerungsbetrag"
(beim Übergang vom Arbeitslosengeld zum ALG II) von "rund 1,5
Milliarden Euro". Dies ergibt sich, so die Zeitung, aus der fertig
gestellten präzisierten Berechnung des Haushaltsverlaufs der
Bundesagentur, die in einigen Tagen der Öffentlichkeit vorgelegt
werden soll. Man sei "deshalb ziemlich sicher in der Lage, mindestens
die Kosten für einen Punkt Beitragssenkung bei der
Arbeitslosenversicherung aus eigener Kraft gegen zu finanzieren", so
BA-Vorstandskreise. Dies entspräche bereits jetzt der Erwartung der
Koalition, die weitere 7,5 Milliarden Euro aus der Erhöhung der
Mehrwertsteuer verwenden will, um die Arbeitslosenversicherung zum
Jahreswechsel um zwei Beitragspunkte senken zu können. Ursprünglich
hatte die Bundesagentur für Arbeit für 2006 lediglich einen
Etat-Überschuss von 1,8 Milliarden Euro errechnet.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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