 Neues Deutschland: zur Großen Koalition nach den Landtagswahlen
Geschrieben am 31-01-2008 |
Berlin (ots) - Dass die Große Koalition bis 2009 hält, glauben
drei Viertel der Bundesbürger. Im Unterschied zu manchen
Journalisten, die am Sonntagabend nach den beiden Landtagswahlen
schon vorgezogene Neuwahlen am Horizonte wähnten. Die Entscheidung
zwischen beiden Szenarien fällt vermutlich nach der Hamburg-Wahl. Bis
dahin herrscht Schweigen im Walde.
Denn die Großkoalitionäre haben bei den Wahlen zum Hannoveraner wie
Wiesbadener Landtag zumindest nicht genug gepunktet, um dem
jeweiligen Anderen Konditionen künftiger Regierungspolitik in Berlin
aufs Auge drücken zu können. Wulff hat für die CDU zwar gewonnen,
aber Stimmen verloren. Für Koch sieht es nicht mal mehr in den
eigenen Reihen gut aus. Und die Kanzlerin wird längst nicht nur
intern für einen angeblichen Linksruck gescholten.
Bei der SPD sieht's nicht besser aus. Jüttner in Niedersachsen war
eine Luftnummer und der Jubel für die Hessin Ypsilanti ist zwar
verständlich, aber noch nicht in einen Sieg umgemünzt. Aus Becks
Kontaktsperre gen Links wird dauerhaft auch nichts werden. Und die
Sozialdemokraten dürften sich mit der Debatte um die
Abgrenzungsstrategie ihres Chefs paralysieren.
Egal, was am 24. Februar in Hamburg passiert - die
Regierungsparteien bleiben in einer De-facto-Pattsituation mit sich
beschäftigt. So gesehen ist unerheblich, ob sie noch 19 Monate
weiterwursteln oder vorzeitig die Urnen suchen. Die vielzitierte
Sachpolitik bleiben sie den Wählern schuldig.
Originaltext: Neues Deutschland
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Neues Deutschland
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