 Paul Schäfer: QRF ist nicht Feuerwehr, sondern Brandbeschleuniger
Geschrieben am 30-01-2008 |
Berlin (ots) - "Was Verteidigungsminister Jung als "Feuerwehr" zu
verkaufen versucht, ist in Wirklichkeit ein Brandbeschleuniger: Die
Quick Reaction Force (QRF) untersteht dem ISAF-Kommandeur und kann
von diesem nach Gutdünken in ganz Afghanistan eingesetzt werden",
kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE den bevorstehenden Beschluss über die Entsendung
eines deutschen Kampfverbandes nach Afghanistan und erklärt weiter:
"Die Einschätzung des afghanischen Präsidenten Karsai, er rechne mit
"Operationen gegen Terroristen und der Zusammenarbeit mit Truppen in
allen Landesteilen" lassen ebenso wie der angedrohte Abzug der
kanadischen Soldaten aus Südafghanistan ahnen, wo das Bedürfnis nach
"Schutz und Sicherheit" künftig hauptsächlich anfallen wird.
Mit der Bereitstellung der QRF muss sich die Bundeswehr in
Afghanistan auf regelmäßige Unterstützungsanforderungen aus anderen
Regionalkommandos einrichten. Hier dürfte es wesentlich schwieriger
werden, deutsche Beteiligung zu verweigern - schließlich soll die QRF
als Einsatzreserve in Notfällen schnell verfügbar sein. Damit stößt
die Bereitstellung der QRF die Tür für eine unkontrollierte
Beteiligung am Krieg in ganz Afghanistan weit auf.
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung dringend auf, die
NATO-Anfrage abzulehnen und sich der weiteren Eskalation in
Afghanistan zu entziehen."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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