Aigner: Bildungs- und Forschungshaushalt ist Innovationssignal - Mittel für berufliche Bildung aufgestockt

Berlin (ots) - Zu den Haushaltsberatungen im Ausschuss für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen erklärt die
bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:

Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat heute den Haushalt
2006 des BMBF mit großer Mehrheit angenommen. Er ist mit einem
Aufwuchs von 5,6 % ein starkes Innovationssignal.

Im Interesse der Haushaltsklarheit werden jedoch einige Titel
angepasst. So ist davon auszugehen, dass die Mittel der
Exzellenzinitiative nicht bis zum Jahresende in der zunächst
eingestellten Höhe von 142,5 Mio. Euro abfließen können. Deshalb wird
der Ansatz des Titels auf 100 Mio. Euro für 2006 angepasst. Die
Entscheidungen in der Exzellenzinitiative fallen erst im Oktober und
die Förderbescheide gehen erst im November raus, Die Anpassung an den
Mittelabfluss ist keine Kürzung des Programms. Der Betrag wird
während der Laufzeit des 6 Mrd. Programms bereitgestellt. Das
Gesamtvolumen der Exzellenzinitiative bleibt unverändert.

Mit den Mitteln wird die so genannte globale Minderausgabe (GMA)
reduziert. Die GMA ist eine Einsparverpflichtung, die im
Haushaltsvollzug zu erbringen ist. Sie wird um insgesamt 49 Mio. Euro
auf minus 137 Mio. Euro abgesenkt. Dadurch wird sichergestellt, dass
die für die Projektförderung eingestellten Mittel auch tatsächlich
bereitstehen.

Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ein besonderes Anliegen, die
Mittel für die überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) um 4.
Mio. Euro zu erhöhen. Die ÜBS haben eine ganz wichtige Funktion. Sie
ergänzen den betrieblichen Teil der Berufsausbildung im dualen
System. Gerade kleinere und mittlere Betriebe sind nicht immer in der
Lage, sämtliche Ausbildungsanforderungen alleine zu vermitteln. Durch
die ÜBS haben auch sie die Möglichkeit auszubilden. Damit tragen die
ÜBS zur Sicherung bestehender, zur Schaffung zusätzlicher
Ausbildungsplätze und zur Sicherheit der Qualität der Ausbildung bei.
Wir wollen die ÜBS auf dem technischen Stand halten, sie zu
Kompetenzzentren weiterentwickeln und modern strukturieren. Durch die
Mittelerhöhung wird dazu ein zusätzlicher Beitrag geleistet.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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