DStGB zur Gebührenentwicklung der Trinkwassser- und Abwasserpreise 2007/2008

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet auch
für das Jahr 2008 mit weitgehend konstanten Gebühren im Bereich der
Wasserver und Abwasserentsorgung.

"Hierfür spricht die stabile Gebührenentwicklung der vergangenen
Jahre. So sind die Trinkwasserpreise in Deutschland im Jahre 2007 im
Vergleich zum Vorjahr um weniger als 1,5 Prozent gestiegen. Für
Trinkwasser beliefen sich die verbrauchsabhängigen Kosten pro
Kubikmeter im Bundesdurchschnitt auf etwa 1,70 Euro. Die
durchschnittliche Preiserhöhung für Trinkwasser für Haushaltskunden
lag damit - wie schon in den Vorjahren - deutlich unterhalb der
Inflationsrate, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes, heute in Berlin.

Dabei blieb der Wasserpreis für Industriekunden in Deutschland
ge-genüber dem Vorjahr sogar konstant. Auch im europäischen
Wasserpreisvergleich zeigt sich, dass Deutschland eine Vorreiterrolle
einnimmt. Zwar liegen die Trinkwasserpreise in Deutschland insgesamt
geringfügig höher als etwa in Großbritannien, Frankreich oder
Belgien. Als einziges europäisches Land weist Deutschland aber
langfristig sinkende Wasserpreise auf, während in anderen Ländern
kontinuierliche Gebührensteigerungen zu verzeichnen sind. So sind die
Wasserpreise für Industriekunden in Deutschland in den vergangenen
fünf Jahren um 2,5 Prozent gesunken, während in Großbritannien (38,7
Prozent), Belgien (58,6 Prozent) und Frankreich (15,3 Prozent) im
Vergleichszeitraum zum Teil deutliche Preissteigerungen zu Buche
schlugen.

Auch im Bereich der Abwasserentsorgung ist in Deutschland eine
sta-bile Gebührenentwicklung zu beobachten. Die durchschnittliche
Gebührenerhöhung im Bereich der Abwasserbeseitigung betrug in den
Jahren 2005 und 2006 lediglich ca. 1,6%. Die Bürger mussten somit im
Mittel lediglich 35 Cent für die Ableitung und Behandlung des
Schmutz- und Niederschlagswassers pro Tag und Einwohner ausgeben. Für
den Abrechnungszeitraum 2007 und auch für 2008 erwartet der DStGB
eine vergleichbare Gebührenentwicklung. Dabei, so Landsberg, müsse
auch berücksichtigt werden, dass Städte und Gemeinden mit jährlichen
Investitionen von ca. 5 Milliarden Euro einen wichtigen Beitrag zur
Qualitätssicherung der öffentlichen Abwasserbeseitigung in
Deutschland leisten.

Mit Blick auf die zum Teil erheblichen Gebührenunterschiede bei
der Wasserver- und auch der Abwasserentsorgung wies Landsberg darauf
hin, dass Städte und Gemeinden mit Wasser- und Abwasserentgelten
grundsätzlich keine Gewinne erzielen dürfen, sondern alle laufenden
Kosten abzudecken haben, die ihnen im Rahmen der Aufgabenerledigung
selbst entstehen oder ihnen von Wasserverbänden in Rechnung gestellt
werden. Hierzu zählen die laufenden Kosten der Unterhaltung und des
Ausbaus der Anlagen, der Kanalnetze, der Pumpwerke,
Regenrückhaltebecken sowie von Wassergewinnungsanlagen. Diese Kosten
fallen insbesondere im ländlichen Raum aufgrund der Anlagengrößen
sowie der topographischen und geografischen Verhältnisse der
Gemeinden sehr unterschiedlich aus.

Landsberg warnte davor, auf Grund der zum Teil erheblichen
Preisun-terschiede, insbesondere bei der Wasserversorgung politisch
die fal-schen Schlüsse zu ziehen.

Untersuchungen zeigten, dass Wasser oftmals in Regionen mit vielen
und kleinteiligen Wasserbetrieben fernab großer Konzerne am
preis-günstigsten sei. Dies mache deutlich, dass die Organisation und
Kon-trolle der Wasserversorgung in der Verantwortung der Kommunen am
besten aufgehoben sei. Denn nur solange die Wasserversorgungsnetze im
vollständigen Eigentum und Kontrolle der Städte und Gemeinden sind,
unterliegt die Preiskalkulation auch der vollständigen
demo-kratischen Kontrolle.

Originaltext: Deutscher Städte- u. Gemeindebund
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