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Götz: Schuldenabbau und Investitionen - Weichen richtig gestellt

Geschrieben am 18-12-2007

Berlin (ots) - Zum ausgehenden Kassenjahr 2007 erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz MdB:

Der Aufschwung kommt in den Rathäusern und Landratsämtern vor Ort
an. Die Kommunen erwirtschafteten in den ersten 9 Monaten des Jahres
2007 einen Überschuss von 3,7 Milliarden Euro. Das sind 3,2
Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Verantwortlich für die
gute Kassenlage sind der Gemeindeanteil an der wachsenden
Einkommensteuer und die steigenden Gewerbesteuereinnahmen.

Neben der Reduktion der Kreditmarktschulden um 2,5 Milliarden Euro
ermöglichten die Mehreinnahmen den Kommunen in den ersten drei
Quartalen auch mehr Sachinvestitionen vor Ort. Diese Investitionen
verbessern nicht nur Qualität der Standorte, sondern tragen auch
selbst zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland positiv bei.

Schuldenabbau und Investitionen - die Kommunen können mit ihrem
Geld sinnvoll wirtschaften. Man muss ihnen nur die Gelegenheit dazu
einräumen. Die unionsgeführte Bundesregierung hat dies von Anfang an
erkannt. Mit der Überwindung der kommunalen Finanzmisere sind die
Weichen richtig gestellt.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de


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