 WAZ: EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering fordert erhöhte Wachsamkeit gegen Extremismus in Europa
Geschrieben am 05-12-2007 |
Essen (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert
Pöttering, hat zu erhöhter Wachsamkeit gegen extremistische Tendenzen
in der EU aufgerufen. "In einigen Ländern fordern uns rechtsextreme
Positionen mehr heraus", sagte der CDU-Politiker in einem Interview
mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung
(WAZ, Donnerstagausgabe).
"Gefahrvolle Entwicklungen" beobachtet Pöttering in Ländern, die
erst jüngst der EU beigetreten sind, aber auch in Westeuropa. Die
Beachtung der Grundrechte müsse bei der Beurteilung von
Beitrittskandidaten einen hohen Stellenwert haben. "Möglicherweise
ist das in der Vergangenheit nicht ausreichend geschehen", sagte
Pöttering. Es gehe nicht um die "theoretische Akzeptanz" der
Grundrechte, sondern um die "praktische Verwirklichung".
In der kommenden Woche wird in Brüssel die EU-Grundrechtecharta,
eines der modernsten Menschenrechtsdokumente, feierlich proklamiert.
Ganz oben rangiert darin der Schutz der Menschenwürde.
Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse und Hautfarbe ist verboten.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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