 Saarbrücker Zeitung: Meckel kritisiert Wahlen - "Russland ist keine Demokratie"
Geschrieben am 03-12-2007 |
Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende außenpolitische Sprecher
der
SPD-Bundestagsfraktion, Markus Meckel, hat die Behinderung der
Opposition bei der jüngsten Wahl in Russland scharf kritisiert. "Die
Botschaft ist eindeutig: Wir haben es in Russland nicht mit einer
Demokratie zu tun, sondern mit autoritären Machtstrukturen", sagte
Meckel der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Es falle schwer,
die Wahl als Wahl zu bezeichnen. Denn was man erlebt habe, sei der
erste Akt des Stücks "Wie erhält Putin seine Macht?" gewesen.
Meckel zeigte sich überzeugt, dass auch bei fairen Wahlen eine
Mehrheit für die
Partei von Präsident Wladimir Putin votiert hätte. "Umso
interessanter ist es, dass dieser Weg nicht beschritten wurde.
Offensichtlich ist das Bewusstsein nach der Devise "Vertrauen ist
gut, Kontrolle ist besser" für die russischen Machteliten immer noch
prägend, meinte Meckel. "Das erinnert stark an alte Zeiten."
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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