Börnsen/Grütters: Rekordhaushalt für die Kultur ist ein Gewinn der ganzen Republik

Berlin (ots) - Zur Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag
erklären der kulturpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB, und die Obfrau,
Prof. Monika Grütters MdB:

Die Bundesregierung mit Bernd Neumann als Staatsminister für
Kultur und Medien kann eine stolze Zwischenbilanz ziehen: Noch nie
stieg der Kulturetat so steil an, noch nie hat eine Bundesregierung
die Rolle der Kultur so eindrucksvoll auch im Haushalt gestärkt, und
seit der Wende gab es auch keine Regierung, die die Rolle der
Hauptstadt als eine kulturpolitische so souverän anerkannte wie die
Regierung Merkel.

Der Kulturetat ist 2006 um 2,1 Prozent gestiegen, 2007 um weitere
3,5 Prozent, und jetzt zum dritten Mal in Folge noch einmal um 1,3
Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Darüber hinaus ist es
Staatsminister Neumann gelungen, den größten Kulturinvestitionsfond
in der Geschichte der Bundesrepublik in Höhe von 400 Millionen Euro
aufzulegen. Ein Erfolg, der durch die Unterstützung der Großen
Koalition im Parlament verwirklicht werden konnte. Klar spricht sich
die Koalition für den Kurs der Bundesregierung aus, die der
Kulturpolitik in ihrer nationalen und internationalen Bedeutung neues
Gewicht verliehen hat.

Gezielt bringt die Große Koalition z.B. die Aufarbeitung der
deutschen Geschichte voran. Der Staatsminister hat einen Entwurf zur
Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes vorgelegt. Die
Bundesregierung verstetigt ihre Unterstützung für national bedeutsame
Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft. Die Museen und Sammlungen
erhalten Unterstützung bei der Provenienzforschung hinsichtlich
NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter in ihren Beständen. Eine
Konzeption zur Realisierung des im Koalitionsvertrag "Sichtbaren
Zeichens gegen Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung" in Berlin
liegt vor. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur soll in angemessener
Weise verstärkt werden. Neben Mitteln für das Gedenken an die
Berliner Mauer wurden auch die Pläne für ein Freiheits- und
Einheitsdenkmal im Haushalt 2008 konkret berücksichtigt.

Der Haushalt 2008 setzt mit dem Kulturetat darüber hinaus die
entscheidenden Akzente zur Vermittlung der Wertegrundlagen unserer
heutigen Gesellschaft. Kulturelle Bildung ist ein wesentlicher
Schwerpunkt und wird unter anderem über die Bundeskulturstiftung
gefördert. Die Rahmenbedingungen der Filmwirtschaft wurden mit
großzügigen Maßnahmen erheblich verbessert.

Der Bedeutung der Kulturmetropole und Hauptstadt Berlin für das
Selbstbild unseres Landes wird in besonderem Maße Rechnung getragen.
Neben der Akzentsetzung auf Projekte nationalen Gedenkens, deren
Niederschlag sich aufgrund der geschichtlichen Entwicklung in Berlin
konzentriert, erfährt auch die internationale Strahlkraft der Kunst
und Kultur Berlins entscheidende Impulse. So werden für das nationale
Vorhaben Museumsinsel im kommenden Jahr zusätzliche Mittel zur
Errichtung des neuen Eingangsgebäudes bereit stehen. Und auch die
Sanierung der Berliner Staatsoper erhält die Unterstützung des
Bundes.

Kultur gehört in die Mitte wie in die Breite der Gesellschaft.
Klar trägt der Haushalt 2008 die Handschrift dieser kulturpolitischen
Maxime der CDU/CSU-Fraktion.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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