Westfälische Rundschau: Kommentar Müntefering "Machtspiele(r)"

Dortmund (ots) - Von Klaus Schrotthofer

Politik ist ein einsames Geschäft. Franz Müntefering wusste das
besser als die meisten anderen. "Ich bin nicht so der Kumpeltyp," hat
er einmal in der ihm eigenen spröden Art gesagt. "Ich war meistens
ein Alleiner." Jetzt hört er auf mit der Politik, weil er fürchtet,
wirklich allein zu sein. Die schwere Krankheit seiner Frau ist eine
große private Tragödie - sie entzieht sich politischer Zusammenhänge,
sie überragt jedes denkbare politische Ziel. Franz Münteferings
Rücktritt ist eine respektable, eine zutiefst menschliche
Entscheidung.

Es ist naheliegend, den Rückzug des Vizekanzlers mit seinen
jüngsten politischen Niederlagen in Verbindung zu bringen und daraus
Prognosen für die Zukunft der Berliner Koalition abzuleiten. Es ist
naheliegend - und es ist falsch. Es ist so falsch wie das Bild vom
idealistischen Parteisoldaten Müntefering, es ist so falsch, wie die
Beschreibung des Arbeitsministers als einzig wahrem Nachlassverwalter
der Regierung Schröder.

Franz Müntefering hat trotz oder gerade wegen dieser Klischees
ebenso unauffällig wie effektiv Karriere in der SPD gemacht. Er hat
auch in sehr grundsätzlichen Fragen rücksichtslos seine Position
verändert, wenn er darin einen Vorteil sah, für sich oder seine
Partei. Müntefering hat Macht stets als Organisationsfrage
verstanden. Er hat Macht organisiert und einsam genutzt - manchmal,
indem er sie sehr gezielt verliehen hat.

Was er selbst kultiviert hat, die angeblich typische karge
Sprache und spärliche Mitteilsamkeit des Sauerländers, war in
Wahrheit ein sehr autoritäres Verständnis von der Mechanik der Macht.
Müntefering hat seine Partei auf diese Weise in einer
lebensgefährlichen Phase vor dem Zerreißen bewahrt, er hat
vernünftigen politischen Ideen den Weg geebnet. Er hat die inneren
Widersprüche der SPD zugleich aber zementiert. Die erzwungene
Geschlossenheit der Sozialdemokratie glich zeitweilig einer
Friedhofsruhe. Auch die Hymnen, die ihm jetzt gesungen werden, auch
der erleichterte Szenenapplaus beim letzten Parteitag können nicht
darüber hinwegtäuschen, dass die einst umjubelte SPD-Ikone Franz
Müntefering an der SPD-Basis inzwischen keine belastbare
Unterstützung mehr hatte.

Das ganze Ausmaß dieses schleichenden Machtverlustes ist in den
vergangenen Monaten offenbar geworden, seit Kurt Beck seinen
Führungsanspruch als Parteichef nicht nur - wie vorher Platzeck -
reklamiert, sondern mit demselben taktischen Kalkül und derselben
kühlen Berechnung durchgesetzt hat, mit der früher Müntefering die
SPD dominierte. Es ist eine feine Ironie, dass der Machtmensch
Müntefering ausgerechnet in dem von ihm unterschätzten Machtmenschen
Beck seinen Meister gefunden hat.

Die Entscheidung über die Nachfolge Münteferings unterstreicht
Becks Machtanspruch. Olaf Scholz, ein ebenso kompetenter wie
intelligenter Sozialdemokrat, wird seine Rolle im Kabinett ausfüllen,
ohne sie zu überreizen. Der Titel des Vizekanzlers für Frank-Walter
Steinmeier ist nicht viel mehr als ein Schönheitspreis für den
Außenminister. Kurt Beck bleibt draußen, das ist die eigentliche
Nachricht. Er führt unumstritten die SPD. Notfalls auch gegen die
schwarz-rote Koalition.

Der Rücktritt Franz Münteferings ändert deshalb nichts an der
Statik der Bundesregierung. Die Machtverhältnisse haben sich längst
verändert - seit Kurt Beck beschlossen hat, Bundeskanzler zu werden.

Originaltext: Westfälische Rundschau
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