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Meister: Konjunkturelle Warnsignale nicht überhören

Geschrieben am 07-11-2007

Berlin (ots) - Zum Jahresgutachten 2007/08 des
Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung sowie zur November-Steuerschätzung erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Michael Meister MdB:

Die Konjunkturprojektion des Sachverständigenrates bestätigt den
wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs des Sanierens, Reformierens
und Investierens: Auch 2008 wird das Wachstum aller Voraussicht nach
über seinem Potenzial liegen.

Gleichwohl dürfen die Warnsignale nicht überhört werden. Den
Wirtschaftsweisen zufolge hat die Konjunkturdynamik bereits Mitte
2006 ihren Höhepunkt überschritten. Der Außenhandel lässt nur noch
bescheidene Impulse erwarten.

Die wirtschafts- und finanzpolitische Empfehlung der fünf Weisen,
den im Koalitionsvertrag vereinbarten Kurs einzuhalten, lässt an
Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Wir brauchen in Deutschland
diese Diskussion um wachstumsstärkende Maßnahmen.

Die Große Koalition muss entschlossen Anlauf nehmen, um vor allem
den Arbeitsmarkt aufnahmefähiger zu machen. Gerade durch die Senkung
des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung unter 3,5 Prozent schaffen
wir weiteren Beschäftigungsaufbau und verleihen der Binnenwirtschaft
den erforderlichen Rückhalt.

Auch die Steuerschätzung gibt Anlass zur Besinnung auf die
Stärkung der Wachstumskräfte. Die Zeiten kräftig wachsender
Steuereinnahmen gehen vorbei. Ausgabewünsche müssen zurückgestellt,
stattdessen der Abbau der Neuverschuldung vorangetrieben werden. Die
Haushaltssanierung ist noch lange nicht beendet.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de


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