 Lausitzer Rundschau: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses Gut, dass wir geredet haben
Geschrieben am 05-11-2007 |
Cottbus (ots) - Wieder hat sich eine Hoffnung zerschlagen: die der
FDP und der Grünen, die Große Koalition möge vorzeitig scheitern. Es
war beim Treffen der Spitzen von Union und SPD am Sonntagabend wie
immer seit zwei Jahren: vorher großes Tamtam und dann findet man doch
wieder zusammen. Nur, dass das Aufplustern nach dem SPD-Parteitag
diesmal von beiden Seiten besonders mächtig war.
Zwei brüllende Löwen trafen sich als Bettvorleger. Erst einmal
vertagen, lautete die Losung und Lösung des Abends. Es ist deutlich
geworden, dass keine der beiden Parteien ein Scheitern und
vorgezogene Neuwahlen will. Erst nächste Woche bei einem erneuten
Treffen wird Tacheles zwischen Union und SPD geredet werden. Freilich
geht es nach dem Getöse der vergangenen Wochen nun mehr denn je um
Gesichtswahrung. Und die wird so aussehen, dass keine Seite in
Reinkultur bekommt, was sie wollte. Die Verlängerung der Bezugsdauer
des Arbeitslosengeldes I, wie sie die SPD fordert, wird kommen, weil
die Union dieses Thema aus den anstehenden Landtagswahlkämpfen
heraushalten will. Aber mit Abstrichen. Der Mindestlohn der
Briefzusteller wird kommen, aber nicht so umfassend, wie ihn Post und
verdi in ihrem Coup gegen die private Konkurrenz geplant hatten. Die
Bahnreform wird vertagt werden, nach St. Nimmerlein. So kommt man für
dieses Jahr durch. Große Koalition, große Sprünge? Dieses Wortspiel
macht sowieso keiner mehr.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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