Rehberg/Brandl: Für uns stehen die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt
Geschrieben am 06-11-2019 |
Berlin (ots) - Kostenloses Bahnfahren und die Ausweitung der Handgeld-Regelung
kommen
Am heutigen Mittwoch, 06. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am
Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg
und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg: "Unsere heutigen Beschlüsse zeigen, dass für uns als
CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt stehen.
Auf Initiative von Staatssekretär Thomas Silberhorn wurde mit der sogenannten
Handgeld-Regelung die Beschaffung vor Ort flexibilisiert. Kommandeure und
vergleichbare zivile Dienstellenleiter erhalten 25.000 Euro pro Jahr, um in
Eigenverantwortung Ausrüstung und Ersatzteile beschaffen zu können. Auf diese
Weise wird eine Vielzahl an Vergabeverfahren hinfällig. Mit zusätzlichen drei
Millionen Euro weiten wir nun die Zahl der in die Neuregelung einbezogenen
militärischen Dienststellen auf 353 und der zivilen Dienststellen auf 49 aus."
Reinhard Brandl: "Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen ab dem 1. Januar 2020
in Uniform kostenlos Bahnfahren. Für dieses Zeichen der Anerkennung und
Wertschätzung haben wir uns im vergangenen Jahr vehement eingesetzt. Die
Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft - das wollen wir sichtbar
machen. Wir bringen heute die vollständige haushalterische Umsetzung des
Vorhabens auf dem Weg. Ab dem kommenden Jahr gilt die Neuregelung für den
gesamten Fernverkehr der Deutschen Bahn und für Teile des Regionalverkehrs. Die
Verhandlungen über eine bundesweite Ausweitung auf den gesamten Regionalverkehr
sollen schnellstmöglich erfolgreich abgeschlossen werden."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
709244
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Seeheimer-Chef weist Vorstoß von Walter-Borjans zur Kanzlerkandidaten-Frage zurück Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, hat
den Vorstoß des Bewerbers um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, scharf
zurückgewiesen, wonach die SPD keinen Kanzlerkandidaten brauche: "Das ist grober
Unfug", sagte Kahrs der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er fügte
hinzu: "Und auch unglaublich unprofessionell. Schade."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell mehr...
- Rheinische Post: Walter-Borjans konkretisiert seine Aussage zur SPD-Kanzlerkandidatur Düsseldorf (ots) - Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Parteivorsitz,
hat seine Aussagen zur Aufstellung eines SPD-Kanzlerkandidaten konkretisiert.
"In der aktuellen Situation und mit einem 'Weiter so' wäre eine
SPD-Kanzlerkandidatur wenig überzeugend", sagte Walter-Borjans im Gespräch mit
der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Ich bin aber davon überzeugt,
dass es Saskia Esken und mir als Parteivorsitzende gelänge, der Partei neue
Hoffnung zu geben und eine Regierungsmehrheit mit der SPD an der Spitze zu
schaffen. mehr...
- Winkelmeier-Becker/Luczak: Vorsitzender des Rechtsausschusses Brandner (AfD) untragbar Berlin (ots) - Geschäftsordnungs-Ausschuss berät über Abwahl
Nach einer Reihe von Grenzüberschreitungen haben sich am heutigen Mittwoch alle
Fraktionen im Rechtsausschuss außer der AfD scharf von Stephan Brandner (AfD)
distanziert und ihn zum Rücktritt vom Vorsitz des Rechtsausschusses des
Deutschen Bundestages aufgefordert. Dazu erklären die rechts- und
verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth
Winkelmeier-Becker, und Jan-Marco Luczak, stellvertretender rechtspolitischer
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum transatlantischen Verhältnis Halle (ots) - Es war US-Präsident George Bush senior, der damals in mühsamen
Gesprächen mit London, Paris und Warschau unermüdlich um Vertrauen warb für
Deutschland. Die USA standen als Freunde hinter den (West)-Deutschen - das auch
in Zeiten, in denen gerade kein Michail Gorbatschow im Kreml regierte. Heute
gibt es ein Problem im deutsch-amerikanischen Verhältnis, das eher mit
Psychologie zu tun hat als mit Politik: Amerikaner können ungewöhnlich
selbstgerecht sein, Deutsche aber auch. Viele Deutsche übersehen heute, wie
wichtig mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur GroKo Halle (ots) - Zur Wahrheit gehört: Die GroKo-Bilanz kommt zur Unzeit. Die
Regierung wackelt, und nahezu alle wichtigen Fragen sind ungeklärt. Die Macht
von Bundeskanzlerin Angela Merkel bröckelt, ihre Wunschnachfolgerin als
CDU-Chefin, Annegret Kramp-Karrenbauer, taumelt. Die CSU wurde bei der
Landtagswahl in Bayern gerupft. Und die SPD sucht seit einem halben Jahr eine
neue Parteiführung. Hinzu kommen öffentliche Kabbeleien der Minister auf der
Weltbühne und ein nicht enden wollender Streit über die Grundrente. Die
Koalition ist mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|