 Rheinische Post: Kühnert nennt SPD-Beschluss zu Sozialstaat Befreiungsschlag
Geschrieben am 10-02-2019 |
Düsseldorf (ots) - Der Bundesvorsitzende der
SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat den
Vorstandsbeschluss der Partei zum Sozialstaat begrüßt. "Der heutige
Tag ist ein wichtiger Befreiungsschlag in der jüngeren Geschichte der
SPD", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag).
"Mit unserem Konzept für einen neuen Sozialstaat endet eine lange
Phase inhaltlicher Unklarheit und Sprunghaftigkeit." Hinter das
Beschlossene falle man nun nicht mehr zurück, sagte Kühnert.
Vorwürfen aus der Union begegnete er gelassen. "Wenn uns CDU-Vize
Bouffier nun empört vorwirft, wir würden uns als Schutzmacht der
'kleinen' Leute positionieren, dann spricht das für seine gute
Auffassungsgabe. Während CDU und CSU beim Soli für die oberen zehn
Prozent in die Schlacht ziehen, arbeitet die SPD an sozialer
Sicherheit", sagte Kühnert. In diesen Tagen werde erkennbar wie lange
nicht mehr, wofür es die SPD brauche. "Für uns ist das der Auftakt,
verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen", sagte Kühnert.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
673936
weitere Artikel:
- Straubinger Tagblatt: SPD - Ein verzagter Linksruck Straubing (ots) - Wer Leistungen in Anspruch nehmen will, für die
andere von früh bis spät hart arbeiten, dem ist zuzumuten, seine
Termine im Jobcenter auch wahrzunehmen oder Fortbildungen zu
besuchen. Hier, das haben führende Sozialdemokraten nicht verstanden,
geht es um das Gerechtigkeitsempfinden großer Teile der
Erwerbsbevölkerung. Im Spannungsfeld zwischen Fachkräftemangel und
Zuwanderung, Digitalisierung und Globalisierung wünschen sich die
allermeisten Bürger mitnichten noch mehr Umverteilung. Sondern
endlich einmal eine fühlbare mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Industriespionage Halle (ots) - Die Gefahr kommt in drolliger Verkleidung daher:
mit Fantasiename und Schauspielerfoto. Es besteht jedoch kein Grund,
dies auf die leichte Schulter zu nehmen. Denn das sind nur die leicht
enttarnbaren Vorboten einer neuen Bedrohung, vor der der
Verfassungsschutz ganz zurecht warnt: China, Russland und andere
Staaten schicken sich gerade an, die Spionage auf ein völlig neues
Level zu heben. Deutsche Firmen, Wissenschaftler und Behörden müssen
sich davor schützen - um einiges besser als bisher.
Pressekontakt: mehr...
- neues deutschland: Kommentar über die Kritik des Ostbeauftragten an der SPD: "Das eigene Programm lesen" Berlin (ots) - Die Standortpolitik der CDU ist im Osten gnadenlos
gescheitert. Hatte man nach der Wende »blühende Landschaften« durch
die Marktwirtschaft versprochen, hat man de facto zahlreiche Menschen
ins Abseits gedrängt - ohne Kompensation. Laut einer Prognose des
Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte 2036 ein Drittel
aller Ostdeutschen altersarm sein - während es im Westen laut
Prognose nur halb so viele sein sollen. Und auch nach fast 30 Jahren
Wiedervereinigung hat der Markt es eben nicht gerichtet, die
Lebensverhältnisse mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Ein Anfang / Kommentar von Mario Thurnes zur SPD-Sozialpolitik Mainz (ots) - Der entscheidende Satz lautet: "Der SPD-Vorstand
beschäftigt sich mit Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." Das ist ein
Anfang. Ein in seinem Wert nicht zu unterschätzender Anfang. Die SPD
irrt, wenn sie zu roten Grünen werden wollen mit Schwerpunkten wie
öffentlichen Toiletten für sexuell Unentschlossene oder dem
Familiennachzug für Gefährder. Die SPD ist stark, wenn sie auf die
Themen der Mehrheit setzt. Auf die Interessen der Arbeitnehmer. Da
ist die Sozialpolitik die Paradedisziplin. Und eben ein guter Anfang,
die SPD mehr...
- neues deutschland: Über 1800 Wohnungen in Berlin-Treptow-Köpenick rekommunalisiert Berlin (ots) - Die Berliner landeseigene Wohnungsbaugesellschaft
Stadt und Land hat im Kosmosviertel in Berlin-Altglienicke 1821
Wohnungen von einem Münchner Immobilieninvestoren zurückgekauft.
Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues
deutschland« (Montagausgabe).
»Der Ankauf ist ein wichtiger Baustein im Dreischritt Bauen,
Zurückkaufen, Bestandsmieten stabilisieren«, erklärte Carola Bluhm
gegenüber »nd«. Sie ist Vorsitzende der Linksfraktion im
Abgeordnetenhaus. »Wir haben bis zum letzten Moment gezittert«, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
