 Westfalenpost: Was Europa aus Straßburg lernen muss
Geschrieben am 12-12-2018 |
Hagen (ots) - Haben wir uns zu sicher gefühlt? Haben wir die
Gefahr von Anschlägen gar verdrängt? Die Terror-Attacke nahe des
Straßburger Weihnachtsmarkts macht deutlich, dass das Risiko nicht
aus der Welt ist. Der Schlüssel für eine Bekämpfung des Terrors ist
eine stärkere europäische Vernetzung. Dies ist zunächst eine Frage
gemeinsamer Standards. So wird der Attentäter von Straßburg, ein
Franzose mit nordafrikanischen Wurzeln, nur in Frankreich als
potenzieller islamistischer Gewalttäter geführt. In Deutschland, wo
er 2016 und 2017 eine Haftstrafe wegen schweren Diebstahls verbüßt
hatte, ist er nur als Krimineller bekannt. Eine mit Islamisten
gefütterte Datenbank, auf die alle EU-Staaten Zugriff haben, gibt es
nicht. Bereits bei der Speicherung der Informationen sind die
Unterschiede zwischen einzelnen Ländern gewaltig. So umfasst die
Gefährder-Datei in Frankreich insgesamt 26.000 Personen -
Verdächtige, die eine Gewalttat begehen könnten. Darunter befinden
sich rund 10.000 Islamisten, der Rest verteilt sich auf Rechts- und
Linksextremisten sowie Schwerkriminelle. In Deutschland haben die
Behörden hingegen gezielt 774 islamistische "Gefährder" im Auge,
denen jederzeit ein Anschlag zugetraut wird. Informationen bei
Terrorverdacht müssen automatisch weitergeleitet werden. Hier bedarf
es dringend einer europaweiten Systematisierung. Bislang erfolgt der
Austausch von Daten meistens auf Anfrage eines Landes. Mehr
Kooperation im Sicherheitsbereich würde sich auch politisch lohnen:
Ein starkes Europa, das sich in der Kampagne gegen den Terror
zusammenschließt, würde auf die Zustimmung vieler Bürger stoßen. Die
EU könnte neue Zugkraft bekommen. Nationale Eigenheiten und
gelegentlich auch Eifersüchteleien stehen dem bislang noch entgegen.
Doch der Anschlag von Straßburg sollte ein Weckruf sein.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell
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