 NOZ: Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition
Geschrieben am 03-03-2018 |
Osnabrück (ots) - Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder
zur Großen Koalition
"Wir haben im Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt" -
Lob für "sachliche" Debatten
Osnabrück. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina
Barley (SPD) sieht dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch
entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer
Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt", sagte Barley der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Den SPD-Mitgliedern sei die
Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Nach
den Worten der Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, hat die
SPD in den letzten beiden Wochen "engagiert und sachlich" diskutiert.
Sie sei "begeistert" von der innerparteilichen Demokratie, die in
ihrer Partei gelebt werde. Die Entscheidung liege bei jedem und jeder
Einzelnen, meinte die Ministerin. Sie betonte, dass die SPD im
vorliegenden Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt habe.
Als Beispiele nannte Barley die Einführung eines staatlich
geförderten sozialen Arbeitsmarktes, die Investitionen in gute und
gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruches auf
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
628334
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Günther: Ein Nein der SPD wirft die CDU nicht um Berlin (ots) - Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident
Daniel Günther (CDU) sieht seine Partei für den Fall einer Ablehnung
der großen Koalition durch die SPD-Mitglieder gerüstet. Auf die
Frage, wie sich die CDU auf ein eventuelles Nein vorbereitet habe,
sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe): "Zunächst
haben wir natürlich immer gehofft, dass es klappt mit der Zustimmung
der SPD-Mitglieder und dass die große Koalition zusammenkommt. Für
den Fall, dass es nicht klappt, war und ist der weitere Weg
verfassungsrechtlich mehr...
- Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Günther: Verhältnis zur FDP ist belastet Berlin (ots) - Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident
Daniel Günther (CDU) sieht das Verhältnis seiner Partei zur FDP als
"belastet" an. "Die Enttäuschung in meiner Partei über das schnelle
Ende der Jamaika-Verhandlungen ist schon groß. Es ist vielen erst in
den Verhandlungen mit SPD bewusstgeworden, was da möglicherweise
verpasst worden ist", sagte Günther dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonntagausgabe). "Aus unserer Sicht ist das Scheitern deutlich mit
der FDP verbunden. Es geht da auch um Begriffe wie Verlässlichkeit
und mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Warten auf die Wohltaten / Kommentar von Joachim Fahrun Berlin (ots) - Wenn Kommunalpolitiker ihren Bürgern etwas Gutes
tun wollen, dann lassen sie ein Schwimmbad bauen. So war es zu
Zeiten, in denen Gemeinden Geld in den Kassen hatten. Nur in Berlin
scheitert die Politik selbst am Verteilen solcher Wohltaten. Geld ist
da, politischer Wille auch, es gibt sogar Grundstücke. Aber auch bei
optimalen Voraussetzungen dauert es in der Hauptstadt mindestens zehn
Jahre, ehe ein politischer Beschluss tatsächlich den Menschen Nutzen
spendet. Der Fall ist symptomatisch für das, was in Berlin nicht mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Europas nächstes Risiko / Leitartikel von Michael Backfisch Berlin (ots) - In Italien findet ein wilder Polit-Karneval statt.
Motto: Wer hat die größten Spendierhosen? Alle Parteien machen
Versprechungen, als würden sie nur Monopoly-Geld auf den Kopf hauen.
So will Silvio Berlus¬coni von der rechtskonservativen Forza Italia
die Mindestrenten auf 1000 Euro pro Monat verdoppeln. Hinzu kommt das
Freibier-Angebot der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Partei: Sie
fordert ein Grundeinkommen und den Wegfall der staatlichen
Ausgaben-Kontrolle. Dieses seltsame Gebräu aus Illusionismus,
Polit-Scharlatanerie mehr...
- VPB zum Koalitionsvertrag: Richtiger Ansatz, aber noch sehr viel zu tun! Berlin (ots) - Der Verband Privater Bauherren begrüßt die
Koalitionsvereinbarungen der großen Koalition. Mehr als zehn Jahre,
in denen die Regierung private Bauherren mit immer nachteiligeren und
kostentreibenderen Regeln überzogen hat, will sich die
Regierungskoalition nun wieder den privaten Bauherren zuwenden. "Das
ist höchste Zeit", so Corinna Merzyn, Hauptgeschäftsführerin des
Verbands Privater Bauherren (VPB), "denn nach wie vor liegt die
Eigenheimquote in der Bundesrepublik nur um 50 Prozent. Wir haben es
momentan mit einer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
