 Badische Zeitung: SPD-Mitgliederentscheid / Kein Hochamt der Demokratie
Leitartikel von Thomas Fricker
Geschrieben am 21-02-2018 |
Freiburg (ots) - Ein Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung
ist das Prinzip der Repräsentativität. Die Wähler wählen weder
Regierung noch Kanzler, sondern ein Parlament, das sich aus
Abgeordneten verschiedener Parteien zusammensetzt. Deren Aufgabe ist
es, Mehrheiten zur Wahl eines Kanzlers oder einer Kanzlerin zu
organisieren, dem oder der dann die Regierungsbildung obliegt. Wenn
Bürgerinnen und Bürger inmitten einer ohnehin grassierenden
Verunsicherung über die Verhältnisse im Land das Gefühl haben, ihr
eigener Gang zur Wahlurne habe sich als sinnlos erwiesen, müssen die
Alarmglocken läuten. Der Wahlakt selbst verliert dann nämlich an Wert
- und damit auch die Demokratie in ihrem Kern. An diesem Punkt sind
wir noch nicht. Aber kurz davor; des Gewürges wegen, in das die
Regierungsbildung dieses Mal ausgeartet ist. http://mehr.bz/khs44l
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