 Weser-Kurier: Über die britischen Neuwahlen schreibt Katrin Pribyl:
Geschrieben am 18-04-2017 |
Bremen (ots) - Theresa Mays Vorgehen ist smart. Es gibt keinen
besseren Zeitpunkt für eine Neuwahl als jetzt, denn alles andere als
ein haushoher Sieg für die Konservativen wäre eine Überraschung.
Umfragen zufolge würden 44 Prozent der Briten für die Tories unter
May stimmen, was im Mehrheitswahlsystem für eine überwältigende
Mehrheit der Sitze reichen kann. So könnte May ihre Partei
ruhigstellen, die in der EU-Frage gespalten ist und von allen Seiten
an ihr zerrt. Und die Labour-Partei ist zu sehr mit sich selbst
beschäftigt, als dass sie eine echte Opposition darstellt. Noch
bedeutender für May aber ist, dass sie sich ein eindeutiges Mandat
holen kann und damit die nötige Legitimität für ihre Entscheidungen -
ob für die Verhandlungen mit Brüssel oder bei nationalen Belangen wie
in der Wirtschafts- und Bildungspolitik. Seit Monaten werfen ihr
Kritiker vor, sie besitze keine Befugnis, da sie nach dem Rücktritt
David Camerons allein von der Partei zur Regierungschefin gekrönt
worden war. Außerdem verleiht ihr der wahrscheinliche Sieg
schlichtweg Zeit. So kann May vermeiden, die Quittung für mögliche
wirtschaftliche Negativfolgen bei einer Wahl 2020 zu erhalten.
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