 Rheinische Post: Kommentar: Mays Brexit-Schachzug
Geschrieben am 18-04-2017 |
Düsseldorf (ots) - Seit neun Monaten ist Theresa May britische
Premierministerin, als Nachfolgerin des über das Brexit-Referendum
gestolperten David Cameron. Seither musste sie mit dem Vorwurf leben,
den EU-Austritt ohne eigenes Mandat des Volkes zu exekutieren.
Trotzdem hatte May vorgezogene Neuwahlen stets ausgeschlossen. Nun
soll es sie plötzlich doch geben. Man möchte May gerne abkaufen, dass
sie das Land damit vor den Brexit-Verhandlungen einigen will, aber
man fragt sich, warum sie die Briten dann nicht an die Urnen gerufen
hat, bevor die Scheidung in Brüssel eingereicht wurde. In
Wirklichkeit steckt reiner Opportunismus hinter Mays Schritt. Für
ihre Tories ist der Augenblick günstig, ihre Mehrheit im Parlament
auszubauen. Die Opposition gibt ein Bild des Jammers ab, was unter
anderem auch daran liegt, dass der irrlichternde Labour-Chef Jeremy
Corbin sich beim Brexit nicht zu einer klaren Haltung durchringen
kann. Bevor den Wählern der schmerzhafte Preis für den EU-Austritt
wirklich klar wird, sollen Fakten geschaffen werden. Es geht um
Machtsicherung, das ist die Wahrheit.
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Rheinische Post
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