 Weser-Kurier: Über Rüstungslieferungen in den Nordirak schreibt Birgit Svensson:
Geschrieben am 05-09-2014 |
Bremen (ots) - Defensive Militärgüter nennt man das, was bei den
Kurden angekommen ist. Soll heißen: Heftpflaster sind eingetroffen,
noch keine Gewehrkugeln. Diese will Berlin aber in Kürze liefern.
Wenn Amerikaner, Franzosen und Briten Gewehre, Pistolen und Raketen
nach Kurdistan schicken, wollen die Deutschen dieses Mal nicht
abseits stehen. Kein Ausscheren mehr, kein Sonderweg wie noch bei der
Entscheidung über den Einmarsch in den Irak vor elf Jahren. Damals
ging es ja auch um die Besetzung eines Landes durch ein anderes, um
den Sturz eines Herrschers. Heute geht es um die Stärkung der
Wehrfähigkeit gegen einen neuen Eroberer, der grausame Ziele
verfolgt. Dagegen muss man sich wehren können. Und doch sind die
Bedenken der Mehrheit der Deutschen nicht von der Hand zu weisen.
Waffen und Kriegsgerät lassen Deutschland zur Kriegspartei werden.
Jahrelang wurde der Grundsatz aufrecht erhalten, keine
Tötungsinstrumente in Krisengebiete zu liefern. Aus gutem Grund wurde
die Gefahr des Missbrauchs als entscheidendes Argument herangezogen.
Dabei ging es stets um Waffen, die vom Auftraggeber bezahlt worden
wären. Jetzt werden sie verschenkt. Solange die Kurden die Geschenke
aus Deutschland dazu nutzen, einen Genozid zu stoppen, ist dies für
viele Kritiker noch halbwegs akzeptabel. Was aber, wenn die Nutzung
später anderen Zwecken dient?
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Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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