Westdeutsche Zeitung: Entschlossen gegen Antisemitismus = von Olaf Steinacker

Düsseldorf (ots) - Am Sonntag brüllten die Demonstranten in
Düsseldorf "Israel Kindermörder" - in die Luft reckten sie bei dem
polizeibewehrten Umzug durch die Innenstadt neben Flaggen der
Palästinenser auch zahlreiche Deutschlandfähnchen. In Berlin musste
am selben Tag ein israelisches Ehepaar vor gewaltbereiten
Pro-Palästina-Demonstranten in Sicherheit gebracht werden. Zwei Tage
zuvor eskalierte eine Kundgebung in Essen, Fotos zeigen Teilnehmer
mit selbstgebastelten Plakaten, auf denen es heißt: "Früher angeblich
Opfer - heute Täter". Es flogen Flaschen, eine "Aktion" gegen die
Alte Synagoge in Essen wurde nur durch Festnahmen verhindert. Auch
wenn man davon ausgehen muss, dass ein Großteil der Demonstranten
muslimische Wurzeln hat und womöglich eine sehr eigene Sicht auf den
Nahost-Konflikt, zeigt sich, dass es in Deutschland ein Problem mit
Antisemitismus gibt. Nicht den leidlich bekannten, der vermeintlich
in der extrem rechten Ecke oder bei der radikalen Linken zu orten
ist. Es geht vielmehr um jene Art von Judenhass, die sich als Kritik
am Staat Israel tarnt und in der Mitte der Gesellschaft verankert
ist. Ein ziemlich widerlicher
Man-wird-doch-wohl-noch-sagen-dürfen-Antisemitismus. Damit keine
Missverständnisse entstehen: Kritik an Israels brutalem Vorgehen muss
erlaubt sein, gleiches gilt für Demonstrationen, die klar Stellung
für die berechtigten Anliegen der Palästinenser beziehen. Was
hingegen unter gar keinen Umständen zu akzeptieren ist:
Volksverhetzung, die Leugnung des Holocausts und Angriffe auf
jüdische Menschen oder Einrichtungen im Windschatten von
Demonstrationen, am besten noch mit dem Verweis auf das hohe Gut der
Meinungsfreiheit. Wer Antisemitismus, ganz gleich aus welcher
Richtung er kommt, hinnimmt, duldet ihn. Wohlfeile Beteuerungen der
Politik helfen kaum, entschlossenes Ein- und Auftreten hingegen
schon. Dabei müssen es nicht gleich Demo-Verbote wie in Frankreich
sein, der Rechtsstaat hat andere Möglichkeiten. Die Leugnung des
Holocausts ist hierzulande eine Straftat und nichts, was man tatenlos
hinnehmen muss. Dem Judenhass in den Köpfen kommt man damit wohl
nicht bei. Dem offenkundigen auf der Straße aber schon.

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