Europa-Terminvorschau vom 25. Mai bis 1. Juni 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 25. Mai

EU-weit: Europawahl

Nachdem die Europawahl in einigen Ländern bereits zwischen dem 22.
und 24. Mai stattgefunden hat, wählen die meisten Mitgliedstaaten -
darunter Deutschland und Österreich - heute zwischen 8 und 18 Uhr.
Bei der achten Wahl zum Europäischen Parlament treten in Deutschland
insgesamt 25 Parteien an - deutsche Spitzenkandidaten sind unter
anderem Martin Schulz (SPD) und David McAllister (CDU). Bei der
Europawahl werden insgesamt 751 Sitze im Europäischen Parlament
vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland. Erste offizielle
Hochrechnungen gibt es ab 23.00 Uhr, nach Schließung der letzten
Wahllokale in Italien. Weitere Informationen zur Wahl finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/service/europawahl_2014_de.htm und
hier http://www.elections2014.eu/de. Online werden die Wahlergebnisse
in Echtzeit auf dieser Webseite www.results-elections2014.eu abrufbar
sein.

Berlin: "Lange Europawahlnacht"

Am Abend veranstalten die Hertie School of Governance, die
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und die
Europäische Bewegung Deutschland eine "Lange Europawahlnacht" mit
Javier Solana als Ehrengast. Außerdem werden neben Vertretern von
Politik und Medien viele junge Europäer zu Gast sein, darunter rund
200 Alumni und Studenten aus aller Welt. Weitere Informationen dazu
finden Sie hier http://ots.de/9evuq.

Montag, 26. Mai

Berlin: Treffen von EU-Energiekommissar Oettinger mit den
Energieministern von Russland und der Ukraine

EU-Energiekommissar Günther Oettinger trifft sich in der Berlin
mit dem russischen Energieminister Alexander Nowak und seinem
ukrainischen Amtskollegen Juri Prodan. Nach einem ersten trilateralen
Treffen Anfang des Monats in Warschau werden sie in Berlin über die
Beilegung des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine
verhandeln, um sichere Gaslieferungen sowohl in die Ukraine als auch
die EU zu sichern. Im Anschluss, nicht vor 18 Uhr, sind
Pressestatements geplant, die von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm live übertragen
werden. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland,
Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldungen - ausschließlich für
Pressevertreter - bis zum 26.5., 14 Uhr, per Email an
gabriele.grigat@ec.europa.eu

Brüssel: Ratstreffen für Wettbewerbsfähigkeit

Der Ministerrat wird sich mit dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen
und dem Urheberrecht in Europa befassen, sowie dem geplanten
eCall-System in Fahrzeugen. Außerdem werden Fragen zu Forschung und
Innovation in der Raumfahrt auf der Tagesordnung stehen. Die genaue
Agenda des Treffens finden Sie hier http://ots.de/dFutl.

Dienstag, 27. Mai

Brüssel: Informelles Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die EU-Staats- und
Regierungschefs zu einem informellen Dinner eingeladen. Dabei sollen
die Ergebnisse der Europawahlen und mögliche Konsequenzen besprochen
werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/S3GYx.

Brüssel: EU-Kommission und Umweltagentur veröffentlichen
jährlichen Badegewässerbericht

Der jährliche Badegewässerbericht der Europäischen Umweltagentur
(EUA) gibt eine Übersicht über die Qualität von rund 22.000
Badegewässern in der gesamten EU, der Schweiz und neuerdings auch in
Albanien. Darunter sind auch fast 2.300 deutsche Badestellen an Seen,
Flüssen und Küsten. Mehr Informationen, inklusive der Ergebnisse der
vergangenen Jahre, gibt es hier http://ots.de/JYv99.

Berlin: EU-Kommissarin Georgieva beim Symposium "Die Lenkung
Europas: Bestandsaufnahme um vorwärts zu kommen" (bis 28.5.)

Wohin steuert die EU nach den Europawahlen am 25. Mai? Was sind
die langfristigen Ziele der europäischen Integration? Über diese
Fragen soll bei dem Symposium der Hertie-School of Governance
diskutiert werden, u.a. mit Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Kristalina Georgieva,
EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, spricht über
Europas Rolle bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier
http://www.hertie-school.org/governanceineurope/.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Hans-Dieter Lucas

Im Rahmen der Reihe Mittagsgespräche des Instituts für europäische
Politik in Berlin wird Dr. Hans-Dieter Lucas, Politischer Direktor im
Auswärtigen Amt, zum Thema "Deutsche und europäische Außenpolitik in
Zeiten der Krise" sprechen. Zeit: 12.30 Uhr (Imbiss ab 12 Uhr), Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und
Anmeldung hier
www.iep-berlin.de/819.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1190.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Doppelverfolgung bei Straftaten

Nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union darf
niemand wegen einer Straftat erneut verfolgt werden, derentwegen er
bereits in der Union verurteilt oder freigesprochen worden ist. Das
OLG Nürnberg hat über die Haftbeschwerde eines Mannes zu entscheiden,
der in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt, weil er in Italien
einen Betrug zulasten eines deutschen Staatsangehörigen begangen
haben soll. Der Mann macht geltend, dass er wegen derselben Tat
bereits in Italien verurteilt worden sei. Weitere Informationen dazu
finden Sie auf der Internetseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-129/14.

Mittwoch, 28. Mai

Brüssel: EU-Kommission verabschiedet europäische Strategie für
Energiesicherheit

Vor dem Hintergrund des aktuellen Gasstreits zwischen der Ukraine
und Russland verabschiedet die EU-Kommission eine europäische
Strategie für Energiesicherheit. Hauptziel wird sein, die
Widerstandsfähigkeit des Energiesystems der EU bei möglichen
Versorgungsunterbrechungen zu erhöhen und langfristig die
Abhängigkeit der EU von externen Energielieferanten zu reduzieren.
EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird die Strategie um 12.30 Uhr
in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch auf Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Weitere Informationen zum Energiesystem der EU finden Sie hier
http://ec.europa.eu/energy/index_en.htm.

Brüssel: Abschlussbericht der EU-Expertengruppe zur Besteuerung
der digitalen Wirtschaft

Die im Oktober 2013 eingesetzte hochrangige Expertengruppe der
EU-Kommission zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft unter dem
Vorsitz des früheren portugiesischen Finanzministers Vítor Gaspar
legt ihren Abschlussbericht vor. Die Gruppe sollte verschiedene
Fragen zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft in der EU
untersuchen. Gaspar und EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta werden den
Bericht voraussichtlich in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch
auf Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Weitere Informationen zu der Expertengruppe finden Sie hier
http://ots.de/Wo3OL.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission