Hagen (ots) - Geschichte droht sich zu wiederholen. Doch der
neue Kalte Krieg wird im Gegensatz zum früheren Ost-West-Kräftemessen
das Ungleichgewicht wohl nicht mehr los. Auf der Krim zeigt Wladimir
Putin der Welt, dass er ein Verschleiern seiner Übernahme-Planung
überhaupt nicht für notwendig erachtet. Ein eiskaltes Symbol großer
Verachtung aller Widersacher.
Was bleibt den starken
europäischen Nationen und US-Präsident Barack Obama? Das Mahnen und
Drohen. Erfolgsaussichten gleich Null. Rote Linien sind vom
Präsidenten der Weltpolizei USA schon in der Vergangenheit vergeblich
festgelegt worden. Wladimir Putin definiert Stärke nicht über
diplomatisches Geschick. Spätestens nach dem Ergebnis des Referendums
wird sich Russland durch "seine" Bevölkerung legitimiert sehen, die
Krim ins eigene Staatsgebilde zu integrieren, sie so dem befürchteten
Zugriff durch die Nato zu entziehen - und die Ukraine in Gänze weiter
zu destabilisieren. Dem gebeutelten Land bleibt reflexartig fast nur
noch Krieg.
Europa und die USA werden nicht sprachlos
zusehen, aber tatenlos. Die Warnungen vor einer neuen Spaltung
Europas sind nicht mehr als Petitessen. Sie lassen Putin kalt.
Sanktionen werden allein Symbolcharakter haben. Denn trotz der
russischen Verstöße gegen die Souveränität der Ukraine wird Putin vom
Westen nicht komplett isoliert werden. In Afghanistan, Syrien und im
Iran reicht die Stärke der Europäer und der USA allein nicht aus, um
Brandherde zu befrieden. Die Energieressourcen Russlands und deren
Bedeutung für Westeuropa haben wir dann noch gar nicht bewertet. Der
russische Präsident taktiert nicht, er riskiert. Viel. Zu viel? Diese
Frage müsste Barack Obama beantworten - und zwar deutlich. Darauf
setzen sollten die Ukrainer nicht.
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- Weser-Kurier: Kommentar von Martin Wein zu Bürgerentscheiden in Niedersachsen Bremen (ots) - Natürlich ist es möglich, dass Volkes Wille im
Trotz oder aus einer kurzsichtigen Laune heraus weitsichtige Pläne
der Stadtväter und -mütter torpediert. Andererseits schützen
Bürgerentscheide wirksam vor Klientelpolitik und Vetternwirtschaft.
Dass die befragten Bürger mit ihrer Verantwortung sorgsam umgehen,
zeigt sich in Niedersachsen. In den meisten Fällen entschieden die
Befragten mit kühlem Kopf und lehnten viele Initiativen souverän ab.
Und wenn die Bürger einmal anders denken als ihre gewählten
Vertreter, dann mehr...
- Rheinische Post: Krim ist kein Kriegsgrund
Kommentar Von Martin Kessler Düsseldorf (ots) - Auf der Krim verletzen die Russen die von ihnen
geschlossenen Verträge, das Völkerrecht und die Charta der Vereinten
Nationen. Sie pfeifen auf die Souveränität der Ukraine. Diese
erbittet jetzt Militärbeistand der Nato. Soll das Bündnis helfen? Um
es vorwegzunehmen: Ein Truppeneinsatz wegen der Krim wäre fatal. Zwar
lotet der russische Präsident Putin genau aus, wie weit er gehen
kann, und reagiert nur auf westliche Stärke. Aber die muss sich nicht
militärisch zeigen. Obwohl Europa bei Energielieferungen von Russland mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Situation der Großen Koalition Bielefeld (ots) - Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2017 hat am
Wochenende begonnen. Dreieinhalb Jahre vor dem voraussichtlichen
Wahltermin. Daran droht die Große Koalition frühzeitig zu scheitern.
Schon bevor CSU-Chef Horst Seehofer herausposaunt hat, dass Angela
Merkel 2017 erneut als Kanzlerkandidatin der Union antreten werde,
gab SPD-Vize Ralf Stegner die Losung für den Wahlkampf aus: »Merkel
muss weg«. Dieser Slogan verfängt nur, wenn Merkel tatsächlich eine
weitere Amtszeit anstreben sollte. Und offensichtlich deutet einiges mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ukraine Bielefeld (ots) - Noch vor einer Woche durften sich die
Außenminister aus Polen, Frankreich und Deutschland wegen ihres
Verhandlungserfolges in der Ukraine feiern lassen. Zu Recht. Aber nun
geht die Arbeit der Diplomaten erst richtig los. Sie müssen Russlands
Präsident Wladimir Putin davon überzeugen, seine Soldaten auf der
Halbinsel Krim zurück in die Kasernen zu holen.
Dabei sind die Druckmittel des Westens eher dürftig. Olympia in
Sotschi ist Geschichte, eine Absage westlicher Sportler hat sich
damit erledigt. Und ein Wirtschaftsboykott mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Salafismus Osnabrück (ots) - Frage der Perspektive
Sachlich gesprochen wird über den Salafismus eher selten. Lieber
wird er an die Wand gemalt: Salafisten, das sind die Terroristen von
morgen - diese Ansicht wird immer wieder beschworen, ob nun gezielt
oder unbewusst. Derartige Schwarzmalerei führt aber nicht weit, sie
zementiert erst mal nur Feindbilder.
Gleichwohl - wenn eine derart rückwärtsgewandte Strömung wie der
Salafismus vermehrt Jugendliche anzieht, stellt sich nicht nur die
Frage, was an dieser islamischen Glaubensrichtung mehr...
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