 Westfalen-Blatt: zum Fall Edathy/SPD
Geschrieben am 24-02-2014 |
Bielefeld (ots) - Die SPD will Sebastian Edathy loswerden - auch
als einfaches Parteimitglied. Wer unter dem Verdacht steht,
kinderpornografisches Material besessen zu haben, für den soll kein
Platz sein in der SPD. Deswegen hat das Präsidium einstimmig
beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Das Vorgehen
ist nicht frei von Risiken, denn die Sozialdemokraten haben in
jüngster Vergangenheit keine guten Erfahrungen bei Versuchen gemacht,
missliebige Parteimitglieder zu verbannen. Als Wolfgang Clement 2008
den linksgerichteten Landtagswahlkampf der hessischen SPD
kritisierte, blieb es bei einer Rüge. Und auch Thilo Sarrazin konnte
trotz seiner umstrittenen Zuwanderungsthesen in dem Bestseller
»Deutschland schafft sich ab« das rote Parteibuch behalten. Das
Ausschlussverfahren gegen ihn musste eingestellt werden - mangels
schwerwiegender Gründe. Gleiches könnte der SPD im Fall Edathy
passieren. Denn »moralisch unkorrektes Verhalten«, wie es
Generalsekretärin Yasmin Fahimi nennt, dürfte kaum zum
Parteiausschluss reichen.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
513661
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: zu Renzi/Italien Bielefeld (ots) - Er kam, er sah und er will siegen. Der Aufschlag
des 39-jährigen (Super-)Matteo Renzi als Italiens neuer Premier ist
schwungvoll, sein Kabinett so rank und schlank wie er selbst und mit
einem 50-prozentigen Frauenanteil das ganze Gegenteil der alten
Macho-Elite. Mit den Bewahrern und Reformverhinderern hatte sich
allerdings schon Renzis Vorgänger Enrico Letta angelegt. Auch der
Technokrat Mario Monti wollte alles neu machen und formulierte schon
die Hauptaufgaben: sttabilere Verfassungsvorgaben sowie Wirtschafts- mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zum Nord-Ostsee-Kanal Bremen (ots) - Von zehn Jahren für den Ausbau der Oststrecke ist
die Rede, davon, dass man sich gerade ein Bild vom Investitions- und
Zeitbedarf macht, dass zur Zeit ein Instandsetzungskonzept für eine
100 Jahre alte Schleusengruppe erarbeitet wird. Man möchte sich
ernsthaft fragen, was die Verantwortlichen eigentlich in der
Vergangenheit getan haben - außer für Hunderte Millionen den
altersschwachen Kanal und seine überkommenen Einrichtungen gerade mal
eben auf dem Stand zu halten, der dem endgültigen Kollaps unmittelbar
vorangeht. mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Fall Edathy Bremen (ots) - Zweifellos muss keine Partei Mitglieder in ihren
Reihen dulden, die Fotos von nackten Jugendlichen im Internet kaufen.
Dennoch hätte es - angesichts so vieler offener Fragen - wohl
gereicht, Edathys Mitgliedschaft zunächst weiterhin ruhen zu lassen
und mit dem Verfahren zu warten. Eine Partei, bei der führende
Mitglieder offenbar mit im Knäuel von Informationsgemauschel aller
Art stecken, sollte den Zeigefinger nicht allzu hoch heben. Mit dem
Verfahren kollektive Empörung zu dokumentieren, ist ein kläglicher
Versuch, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Risiken und Nebenwirkungen
Zum Sparkurs der deutschen Krankenkassen Cottbus (ots) - Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Die
Barmer GEK setzt bei Personal und Geschäftsstellennetz kräftig den
Rotstift an - und das selbst erklärter Maßen alles nur zum Wohle der
Patienten. Die Erfahrung zeigt, dass derlei eher selten funktioniert.
Wo man sich bei Behörden und anderen Institutionen früher noch
persönlich in die Augen schauen durfte, nerven heute nicht selten
Telefonschleifen mit anmaßender Eigenwerbung und seelenlosen Stimmen
vom Band. Andererseits lässt sich der technische Fortschritt
inklusive mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen Bremen (ots) - Mit den israelischen Freunden kann man durchaus
Tacheles reden. Aber hinter verschlossener Türe und ohne erhobenen
Zeigefinger. Öffentlich vorgetragene europäische Maximalforderungen
stoßen in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens auf Unverständnis
- und führen nur zu Verhärtungen, wie es etwa die irrsinnige
Boykottdebatte getan hat. Derlei Boykotte nämlich treffen einzig die,
die Europa zu vertreten vorgibt: die Bewohner der palästinensischen
Gebiete, die in Israels Unternehmen das Zehnfache dessen verdienen,
was mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
