(Registrieren)

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Frankfurter Ruanda-Prozess

Geschrieben am 18-02-2014

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil
wegen des Völkermords in Ruanda:

Wichtiger als das Urteil ist der Prozess selbst. Seit 2002 gilt
hierzulande das Völkerstrafrecht, deutsche Ermittler müssen unter
anderem bei Verbrechen wie Völkermord ermitteln, wenn sich ein
Verdächtiger in Deutschland aufhält - ganz gleich, wo er die
Verbrechen begangen haben könnte. Die Bedeutung des
Weltrechtsprinzips wächst in einer vernetzten und mobilen Welt. Noch
aber fehlt es diesem Prinzip an Kraft. Spanien hat es jüngst
gesetzlich beschränkt, weil es seine Handelsbeziehungen mit China
belastet. Dass Deutschland ähnlich handeln könnte, wenn Verdächtige
nicht aus Ruanda, sondern aus den USA oder Russland stammten, ist zu
befürchten.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

512615

weitere Artikel:
  • WEISSER RING fordert: Kinder und Jugendliche besser schützen Mainz (ots) - Am meisten zu bedauern ist angesichts der politischen Verwicklungen um die Vorwürfe gegen den SPD-Politiker Edathy, dass die wahren Opfer, die missbrauchten Kinder, aus dem Blick geraten", erklärt Bianca Biwer, Bundesgeschäftsführerin des WEISSEN RINGS, zu dem politischen Wirbel um die Ermittlungsmaßnahmen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten. Auch Posing-Aufnahmen nackter Kinder, die auf den ersten Blick keine sexuellen Handlungen zeigen, degradieren die Kinder zu Handelsware für bestimmte Käufer-Gruppen. mehr...

  • Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grünen-Chef Lehmann fordert schärfere Gesetze gegen Kinderpornografie. Der angestrebte Parteiausschluss Edathys sei "der falsche Weg" Köln (ots) - Düsseldorf. Die Grünen in NRW fordern schärfe Gesetze gegen Kinderpornografie. "Wir müssen das Straf-Gesetz so erweitern, dass der Handel mit Bildern von nackten Kindern verboten wird. Da gibt es derzeit eine Grauzone, die verschwinden muss", sagte Parteichef Sven Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Lehmann warnte aber vor Hysterie: "Strandbilder von Kindern für das Familienalbum müssen auch weiterhin möglich", so Lehmann. Zugleich kritisierte der Chef der NRW-Grünen den Umgang der SPD im Fall Edathy: "Die SPD wirft Nebelkerzen. mehr...

  • Wolfgang Gehrcke: Diplomatie statt Sanktionen Berlin (ots) - "Die deutsche und europäische Politik muss alle diplomatischen Möglichkeiten nutzen, damit die Gewalt in der Ukraine gestoppt wird. Unverzüglich muss eine kategorische Aufforderung zu Gewaltlosigkeit durch die Bundeskanzlerin an die Konfliktparteien in der Ukraine gerichtet werden. Alles, was den Konflikt weiter zu eskalieren droht, muss vermieden werden. Dazu gehören auch einseitige Sanktionsdrohungen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu der sich zuspitzenden Situation mehr...

  • RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Aktion von Pussy Riot in Sotschi. Heidelberg (ots) - Und ihre neueste "Aktion" in Sotschi zeigt, dass sie mit ihrem Protest auf der richtigen Seite sind. Dazu müssen sie nicht mal wie andere Riot-Girls ihre Brüste entblößen und auch auf keinem Altar mehr Punkgebete grölen. Es reicht mittlerweile, dass sie an einer Kirche vorbeispazieren. Schon das provoziert eine Festnahme - woran man sieht, wie blank die Nerven bei Putin und seinem Polizeiapparat liegen. Ihr Ziel erreichen Tolokonnikowa und Aljochina auch so: Sie lenken die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit mehr...

  • Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Berliner Bevölkerungswachstum Frankfurt/Oder (ots) - Nun wird deutlich, wie falsch es war, vor Jahren den sozialen Wohnungsbau einzustellen. Einen Rückbau in Marzahn und anderswo würde heute niemand mehr genehmigen. Und diejenigen, die Schulen und Kindergärten schlossen, werden nun vielleicht schlechte Träume haben. Es rächt sich eben, wenn die Politiker ihren eigenen Werbekampagnen nicht glauben. Aber wirtschaftliche Entwicklungen sind schwer vorauszusagen. Auch noch einige Jahre nach dem Mauerfall war die größte Stadt Deutschlands eher für Hausbesetzer als mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht