BVR: Teilhabe am Wirtschaftswachstum durch mehr Beschäftigung erhöhen

Berlin (ots) - Für eine Initiative der Bundesregierung, über
wirkungsvolle Maßnahmen Arbeitslosigkeit abzubauen und damit für mehr
Beschäftigung zu sorgen, spricht sich der Bundesverband der Deutschen
Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem aktuellen
Konjunkturbericht aus. Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung
formulierte Ziel, eine Teilhabe aller Menschen an der positiven
Entwicklung Deutschlands zu ermöglichen, sei am besten durch mehr
Beschäftigung zu erreichen. "Die Zahl der Arbeitslosen ist mit knapp
drei Millionen angesichts der insgesamt guten Wirtschaftslage immer
noch zu hoch. Mehr Beschäftigung würde das volkswirtschaftliche
Einkommen steigern, so dass die Bürger über einen größeren Spielraum
für mehr Konsum und für ihre Zukunftsvorsorge verfügen", so
BVR-Chefvolkswirt Dr. Andreas Bley.

Die von der neuen Bundesregierung prioritär angeschobenen sozial-
und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen liefen allerdings dem Ziel,
mehr Beschäftigung zu schaffen, entgegen. Ein zu hoch festgesetzter
gesetzlicher Mindestlohn sei für viele im Dienstleistungsbereich
tätige mittelständische Unternehmen schwer verkraftbar und
verschlechtere die Beschäftigungschancen von Geringqualifizierten.
Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, die Mütterrente, die
Erwerbsminderungsrente und die Lebensleistungsrente würden aufgrund
des künftig zu erwartenden Anstiegs der Sozialabgaben die
Beschäftigung vermindern. Auch würde die Zukunftsfestigkeit der
sozialen Sicherungssysteme mit Blick auf die Alterung der
Gesellschaft erheblich geschwächt.

"Das Ziel einer weiteren Rückführung der Arbeitslosigkeit ist
nicht einfach zu erreichen, darf aber wegen seiner großen
sozialpolitischen Bedeutung kein Lippenbekenntnis bleiben",
unterstreicht Bley. Das arbeitsmarktpolitische Instrumentarium müsse
weiterentwickelt werden, um den Betroffenen passgenaue
Unterstützungsleistungen anbieten zu können. Neue milliardenschwere
Programme dürften allerdings nur begrenzten Erfolg haben. Letztlich
hänge der Erfolg der Arbeitsmarktpolitik vor allem vom konkreten
Engagement der Arbeitsagenturen vor Ort ab. Der deutlich geringere
Anteil Langzeitarbeitsloser an der gesamten Arbeitslosigkeit in
zahlreichen anderen fortgeschrittenen Volkswirtschaften zeige jedoch,
dass eine stärkere Aktivierung von Arbeitslosen möglich sei. In
Deutschland liegt der Anteil bei 46 Prozent, die niedrigste Quote
weist Schweden mit 18 Prozent auf.

Der aktuelle Konjunkturbericht des BVR ist im Internet unter
www.bvr.de, Publikationen, Konjunkturberichte abrufbar.

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