 Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Hessen / Parteien
Geschrieben am 17-12-2013 |
Osnabrück (ots) - Pragmatismus macht's möglich
Der Pragmatismus beider Verhandlungspartner hat die Einigung
ermöglicht: In Hessen dauerten die Koalitionsgespräche länger als im
Bund, nun haben sich CDU und Grüne geeinigt. Galt eine Kooperation
lange wegen ideologischer Gegensätze als undenkbar, könnte das
Bündnis jetzt Modell für andere Länder werden, und vielleicht sogar
für den Bund. Vorausgesetzt, es funktioniert. Die schwarz-grüne
Einigung hat viel mit dem Wahlergebnis vom 22. September zu tun, als
die Hessen neben dem Bundestag auch den Landtag wählten. Die
Grünen-Spitze in Wiesbaden hat richtig erkannt, dass ihr nur die Wahl
blieb zwischen fünf Jahren Opposition unter einem schwarz-roten
Kabinett oder der Regierungsbeteiligung. Der Union kommt zugute, dass
sie es mit einem kleineren Partner zu tun hat. Und beide profitieren
von erweiterten Möglichkeiten zu anderen Bündnissen.
Leicht waren die Verhandlungen nicht, mussten doch schwierige
Themen wie der Lärmschutz am Frankfurter Flughafen und die
Landesfinanzen gelöst werden. Dass es geklappt hat, ist auch den
nüchtern vorgehenden Verhandlungsführern zu verdanken, den
Parteichefs Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne). Wie
lange die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland hält,
lässt sich nach dem Scheitern im Saarland und in Hamburg kaum
absehen. Vorbild für andere wird sie nur sein, wenn sie fünf Jahre
lang stabil regiert.
Christof Haverkamp
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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