 Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Hessen - Kontrapunkt zur Großen Koalition
Geschrieben am 17-12-2013 |
Ravensburg (ots) - Rot-Grün ist einmal ein Projekt gewesen. In
Hessen hatte es 1985 seinen Anfang genommen, mit der ersten
Beteiligung der Grünen an einer Landesregierung. Ministerpräsident
Holger Börner, gelernter Betonbauer und SPD-Urgestein, wollte die
Grünen notfalls "mit der Dachlatte" zur Räson bringen. Sein
christdemokratischer Amtsnachfolger Volker Bouffier wird solch
rustikale Mittel nicht nötig haben, um die Grünen zu disziplinieren.
Ihr ehrgeiziger Spitzenmann Tarek al-Wazir hat seine Partei
zielstrebig an die Seite der Union geführt, als klar war, dass es für
Rot-Grün nicht reicht - und die Partei hat diesen Kurs mitgetragen.
Von einem schwarz-grünen Projekt redet nun niemand. Das wäre auch
übertrieben. Doch beide Parteien, CDU und Grüne, wollen die Koalition
zum Erfolg führen, beide Parteien sehen die Signalwirkung über Hessen
hinaus, und beiden Parteien ist dieses Signal sehr recht - als
Kontrapunkt an einem Tag, an dem in Berlin eine Große Koalition
antritt.
Die zusätzliche Koalitionsoption ist für die Grünen wie auch für
die CDU verlockend. Die Grünen haben immer wieder feststellen müssen,
dass es für ein Bündnis mit der SPD nicht reicht - nicht im Bund, und
auch nicht in Hessen. Gleiches gilt für die Union und ihren
schwindsüchtigen Wunschpartner FDP. Wenn die klassischen Lager keine
eigenen Mehrheiten zustande bringen - und das wird in Zukunft wohl
häufiger der Fall sein -, dann ist es gut, wenn eine Große Koalition
nicht die einzige Alternative ist.
Gerade im hessischen Landtag ist das Lagerdenken traditionell
stark ausgeprägt. Das hat dem Land mehrfach die sprichwörtlichen
"hessischen Verhältnisse" beschert: politische Unsicherheit aufgrund
fehlender Mehrheiten. Womöglich bekommen die "hessischen
Verhältnisse" künftig einen besseren Klang - einen, der nach
kreativen Kompromissen jenseits eingefahrener Bahnen klingt. Grüne
und Christdemokraten im Südwesten, die weniger tiefe Gräben trennen
als ihre Parteifreunde in Hessen, werden interessiert nach Wiesbaden
blicken.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
503013
weitere Artikel:
- Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Koalition - Nur ein kleiner Schönheitsfehler Ravensburg (ots) - Mehr als ein kleiner Schönheitsfehler ist es
nicht. Dass Angela Merkel nicht alle Stimmen der Großen Koalition
erhalten hat, versteht sich von selbst. Man muss sich nur an den
Wahlkampf zurück erinnern, in dem es ein Hauptziel der SPD war,
Merkel abzulösen. Die wiedergewählte Kanzlerin kann sich trotzdem auf
eine übergroße Mehrheit im Bundestag stützen. Man muss kein Prophet
sein, um vorauszusagen, dass in künftigen Abstimmungen das ein oder
andere Mal mehr Stimmen aus der Großen Koalition fehlen werden.
Merkel mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Kein Allheilmittel Karlsruhe (ots) - Die Baden-Württemberger zu Stuttgart 21 und die
SPD-Mitglieder zur Großen Koalition: Bürger- oder
Mitgliederbefragungen scheinen im Trend zu liegen. Und nun will der
Karlsruher Gemeinderat diesen Weg nicht gehen. Ist das nun eine
Ohrfeige für die Karlsruher, um deren Steuergeld es am Ende doch
geht? Zumindest waren sich alle Stadträte der Gefahr bewusst, dass
dies genau so interpretiert werden könnte. Insofern war es mutig, die
Hand zu heben und Nein zu sagen - wenige Monate, bevor der Bürger zur
Kommunalwahl aufgerufen mehr...
- Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann schlägt Lauterbach, Heil und Schneider als Stellvertreter vor Düsseldorf (ots) - Der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas
Oppermann will seiner Fraktion unter anderem den Wirtschaftspolitiker
Hubertus Heil, den Finanzexperten Carsten Schneider und
Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach zur Wahl als neue
stellvertretende Vorsitzende vorschlagen. Das berichtet die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter
Berufung auf Fraktionskreise. Heil soll die Bereiche Wirtschaft und
Energie abdecken, Schneider sich neben der Finanzpolitik auch um die
Euro-Rettungspolitik kümmern. mehr...
- Rheinische Post: CSU verlangt bessere Erklärung der Politik Düsseldorf (ots) - Der neue CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer
hat die Koalition aufgefordert, ihre Politik den Bürgern besser zu
erläutern. "Wir werden als Parteien Politik für stabilen Wohlstand,
soziale Sicherheit sowie solide Finanzen modern und näher an den
Menschen erklären müssen", sagte Scheuer der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die große
Koalition habe große Aufgaben vor sich. Die CSU freue sich deshalb
auf die Arbeit "mit einer kraftvollen Kanzlerin".
Pressekontakt:
Rheinische mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Hochschulen
Arbeitgeber wollen Leistungsfähigkeit bewerten Halle (ots) - Die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände drängen auf
eine Reform der Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt. Dazu haben sie
ein Positionspapier vorgelegt, dessen Kern ein Kriterienkatalog ist,
mit dem die Leistungsfähigkeit der Hochschulen bewertet und
Schwachstellen beseitigt werden sollen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Wichtigster
Punkt sei dabei, welche Studiengänge für die Wirtschaft und den
öffentlichen Dienst im Land relevant sind, sagte Verbandspräsident
Klemens mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
