 Mitteldeutsche Zeitung: zu Spardebatte in Sachsen-Anhalt
Geschrieben am 07-11-2013 |
Halle (ots) - Hat die von den massiven Protesten im Sommer
erschreckte Landesregierung mit Lippenbekenntnissen nur auf Zeit
gespielt? Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)hat zwar etwa
versprochen, dass die Uniklinik Halle bleibt. Von "in der jetzigen
Form" war keine Rede. Tatsache ist: Die entscheidende Phase der
Sparverhandlungen findet nun nach der Bundestagswahl statt. Und im
nasskalten November fallen Proteste auf Marktplätzen und der Druck
auf die Regierung schmaler aus. Wenn doch drastisch gekürzt wird,
kann man keinen Politiker Lügner schimpfen. Es hat ja niemand
behauptet, die 50 Millionen seien vom Tisch.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
495613
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Kampf um Ökostromrabatte
Zurück zum Ursprung
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN Bielefeld (ots) - Dass NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und
Bundesumweltminister Peter Altmaier gemeinsam den
EU-Wettbewerbskommissar in Brüssel besuchen, hat einen einfachen
Grund. Deutschland hat es mit den Ausnahmen von der Ökostromumlage in
den letzten vier Jahren stark übertrieben. Unter Schwarz-Gelb sind
die Befreiungen in die Höhe geschnellt. Mittlerweile weiß kein Mensch
mehr, warum etwa Geflügelschlachtereien oder Busunternehmen von der
Erneuerbaren-Energien-Umlage befreit sind. Der Verdacht unzulässiger
Beihilfen ist mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Mohn-Preis für Annan
Idealbesetzung
BERNHARD HÄNEL Bielefeld (ots) - Kofi Annan hat etwas von einem Menschenfischer.
Mit sanfter Stimme, deutlicher, doch nicht anklagender Sprache vermag
er die Menschen in seinen Bann zu ziehen und zum Nachdenken zu
zwingen. Man ist versucht, in den Weltbürger aus Ghana seine letzte
Hoffnung auf Einkehr von Vernunft beim immer aussichtsloser werdenden
Kampf gegen den Klimawandel und seine zerstörerischen Folgen zu
setzen. So gesehen ist Annan eine Idealbesetzung für den diesjährigen
Reinhard-Mohn- Preis, der diesmal dem Thema Nachhaltigkeit galt. Dem mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Steuerschätzung
Der Staat ist nicht zu gierig
HANNES KOCH, BERLIN Bielefeld (ots) - Sieht nach einer schlechten Idee aus: Steuern
erhöhen, nachdem die Staatseinnahmen jahrelang gestiegen sind. Die
Zahlen der Steuerschätzer belegen diesen Trend: Bund, Länder und
Gemeinden können insgesamt auch in den kommenden Jahren mit mehr
Mitteln rechnen - wenn auch nicht im gleichen Umfang wie bisher.
Sollte der Staat also nicht mal mit seinem Geld auskommen? Wäre es
nicht an der Zeit, die Abgaben zu reduzieren, anstatt wie SPD und
manche Ökonomen wünschen, die Steuern noch anzuheben? Entgegen
verbreiteter mehr...
- WAZ: Gefährliche Wahrheit. Kommentar von Gudrun Büscher Essen (ots) - Für die meisten Palästinenser bestand lange vor der
Exhumierung Arafats kein Zweifel: Ihr PLO-Führer ist in der
französischen Klinik keines natürlichen Todes gestorben, er wurde
ermordet, und zwar von den Israelis. Daran wird kein
Untersuchungsergebnis der Welt etwas ändern können, egal wie es
ausfällt, egal von wem es stammt. Der Tod Arafats wird rätselhaft
bleiben, genau wie die Frage, wer das größte Interesse daran gehabt
haben könnte, ihn zu ermorden. Denn auf der langen Liste der
Todfeinde Arafats standen nicht mehr...
- WAZ: Verkrampfte Ausländerpolitik. Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Die Ausländerpolitik ist seit Jahren ein Krampf. Die
Verhandlungen zwischen Union und SPD spiegeln das wider. Murks ist
das "Optionsrecht" bei der doppelten Staatsbürgerschaft, also der
Zwang, spätestens mit 23 Jahren einen Pass zu wählen. Wenn der
Doppel-Pass inakzeptabel ist, darf man ihn nicht bei den einen
(EU-Bürgern) tolerieren, aber bei den anderen (Türken) nur zeitweise.
Die vielen Ausnahmen, die gemacht werden, sind eine
"Fehlentwicklung", die auch den Innenminister stört. Die
Christdemokraten kommen von einer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
