 Weser-Kurier: Zum Ende des US-Etatstreits schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Geschrieben am 17-10-2013 |
Bremen (ots) - Nein, in Wahrheit gibt es keine Sieger bei diesem
Duell. Oberflächlich betrachtet, hat Barack Obama die Runde gewonnen,
indem er die Hardliner der Tea Party gegen eine Wand laufen ließ,
keine Vertagung seiner hart erkämpften Gesundheitsreform zuließ und
einfach abwartete, bis die Gefahr eines Staatsbankrotts die
Gemäßigteren unter den Republikanern einlenken ließ. Der Präsident
als nervenstarker Pokerspieler: Es war die Lehre aus dem
Schuldentheater des Sommers 2011, als Obama die Brechstangentaktik
rechter Rebellen mit Zugeständnissen belohnte, was die Betonköpfe
prompt als Zeichen der Schwäche verstanden und noch einmal
draufsattelten. Mit Erpressern verhandelt man nicht, lautete diesmal
das Mantra des Weißen Hauses. Die Taktik ging auf, wenn auch
buchstäblich erst fünf vor zwölf. Doch was ändert das an den
politischen Schluchten? Der Kongress ist von einem Abgrund
zurückgetreten, um schon in drei Monaten auf den nächsten
zuzusteuern. Steht bis dahin kein Sparhaushalt, droht erneut der
Verwaltungsstillstand. Kurz darauf ist der gerade erweiterte
Schuldenspielraum schon wieder ausgeschöpft. Vorhang auf zum nächsten
Drama! Bedenkt man die extreme Härte, mit der die Kontrahenten
mindestens seit Obamas Wahl 2008 ihre Duelle austragen, fällt es
schwer zu glauben, dass mit einem Mal Vernunft in ihre Gespräche
einzieht. Allenfalls ist da ein Hoffnungsschimmer: Die Schuld an den
grotesken Machtproben sieht der frustrierte Wähler eher bei den
Konservativen, sodass allein die Angst vor Wahlniederlagen die Grand
Old Party mäßigen könnte. Verloren haben die Vereinigten Staaten.
Allein der Gedanke an ihre Zahlungsunfähigkeit ließ Anleger von
Brasilien bis China an der Verlässlichkeit eines Landes zweifeln, das
mit dem Dollar noch immer die Reservewährung der Welt druckt. Die
Serie von Zitterpartien hat zweifellos Folgen, einen latenten
Vertrauensverlust, langfristig vielleicht eine Schwächung der Rolle
des Dollars, womöglich schon bald eine Herabstufung der
Kreditwürdigkeit. Nein, zum Jubeln besteht auch im Oval Office kein
Grund.
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Weser-Kurier
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