 NRZ: Die Gewichte verschieben sich - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
Geschrieben am 17-10-2013 |
Essen (ots) - Teile der Union streiten seit langem für einen
Mindestlohn. Mit der FDP hatten sie kein leichtes Spiel. Mit der SPD
verschieben sich die Gewichte. Gut möglich, dass sich dieses Muster
auf anderen Feldern wiederholt und die Union sozialdemokratischer
wird. Angela Merkel wird das nicht offen aussprechen, noch bringt es
sie um den Schlaf. Schon bei der letzten Großen Koalition war sie
flexibel. Für die Kanzlerin kommt es darauf an, dass sie die Chefin
bleibt. Es gibt aber Punkte die ihr wichtig sind: Die Kurs in der
Euro-Krise, die Finanzpolitik. Sie kann in Europa nur weiter als
Zuchtmeisterin auftreten, wenn ihr Spardiktat auch daheim gilt. Nach
der Dramatisierung der letzten Tage kam die Einigung unvermittelt.
Richtig erklärt hat die SPD sie nicht. Sigmar Gabriel sollte so viel
Kredit in der Partei haben, dass er weiter gehen darf. Ob eine
Vereinbarung tragfähig ist, kann man nicht isoliert festmachen,
sondern nur im Lichte des Gesamtergebnisses. Ein Eindruck wäre fatal:
Dass Merkel die SPD für einen Mindestlohn einspannen kann.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
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