 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Schwarz-Grün gescheitert
Ein Türspalt steht offen
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 16-10-2013 |
Bielefeld (ots) - Zwischen CDU, CSU und Grünen wird es also
vorerst keine Koalition auf Bundesebene geben. Das ist erwartet
worden. Überraschend ist eher, dass die Gespräche freundlich und
entgegenkommend verliefen. Zur Verwunderung der Ökopartei gab es auf
vielen urgrünen Themenfeldern Bewegung bei CDU und CSU: Von einer
Bejahung der doppelten Staatsbürgerschaft bis zur Skepsis gegenüber
Massentierhaltung. Dass es in der Summe doch nicht reichte, liegt
nicht nur an den Grünen. Aber zweifellos stecken sie personell und
inhaltlich in einem komplizierten Häutungsprozess. Ein klares neues
Zentrum hat sich noch nicht herausgebildet. Ob die Partei wieder
stärker in die gesellschaftliche Mitte strebt, ist nicht ausgemacht.
Auf die Schnelle ist so eine Identitätssuche nicht hinzubekommen.
Sollte es im Bund eine große Koalition geben, bestünde die Gefahr,
dass sich die oppositionellen Grünen einen Wettlauf mit Gregor Gysis
Linkspartei um das radikalere Profil liefern. Dann wäre die Tür zur
Union trotz aller Nettigkeiten einer Oktobernacht schnell wieder
zugeschlagen. Es muss aber nicht so kommen. Dass derzeit ein Türspalt
offensteht, dürfte für Rückenwind bei den anstehenden
Koalitionsverhandlungen in Hessen sorgen. Soll Schwarz-Grün im Bund
gelingen, wäre ein (erfolgreicher) Versuch in einem größeren
Flächenland von Vorteil. Positiv wäre es zudem, wenn die Erfahrungen
pragmatischer Landespolitiker künftig stärkeren Widerhall in der
Berliner Zentrale finden. Dass Winfried Kretschmann, Robert Habeck
oder Sylvia Löhrmann in der Bevölkerung große Erfolge erzielt haben,
aber die Realos im Bund ein trübes Mauerblümchendasein im Schatten
der Linken fristen, kann auf Dauer nicht gut sein. Jedenfalls dann
nicht, wenn die Grünen in Zukunft wieder zweistellig werden wollen.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
491552
weitere Artikel:
- Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Hubertus Heil, SPD-Fraktionsvize Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionsvize: Union muss sich deutlich mehr
bewegen
Heil fordert vor dritter Sondierungsrunde gerechtere Ordnung am
Arbeitsmarkt - "Der Mindestlohn gehört dazu"
Osnabrück.- SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat vor der dritten
Sondierungsrunde "deutlich mehr Bewegung" von der Union gefordert. In
einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag)
betonte Heil, die gerechtere Ordnung am Arbeitsmarkt sei ein ganz
zentraler Punkt für die SPD. Dazu gehöre der Mindestlohn, aber auch
Maßnahmen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu USA / Haushalt Osnabrück (ots) - In letzter Minute
Es war fünf vor zwölf. Die Einigung zwischen Demokraten und
Republikanern in den USA kam in letzter Minute. Nicht nur für die
USA, sondern auch für die Weltwirtschaft, sagen Experten, die den
Super-GAU der Aktienmärkte und einen Zusammenbruch des
internationalen Währungsgefüges vor Augen hatten. Wenn der Senat den
Kompromiss billigt, wovon auszugehen ist, wird auch das
Repräsentantenhaus zustimmen, und die US-Finanzen sind vorläufig
gerettet. Durch den wochenlangen Streit der Verantwortlichen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU Osnabrück (ots) - Jeden Euro offenlegen
Die CDU hat nichts Unrechtes getan, als sie die Großspende von BMW
angenommen hat. Sie hat den Betrag von 690 000 Euro ordnungsgemäß
angezeigt. Herzlichen Glückwunsch zu dem Geldsegen, könnte man da
zunächst sagen. Dass der Autobauer für diesen Betrag gleich die
komplette Klimapolitik der Bundesregierung gekauft haben könnte, ist
ziemlich abwegig.
In der Politik geht es aber nicht nur um die strenge Lehre nach
Recht und Gesetz. Das muss in einer Demokratie selbstverständlich
sein. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Parteien / Grüne / CDU Osnabrück (ots) - Ein leises Servus
Das war kein furioser Schluss, mit Türenknallen, Wutausbrüchen und
sonstigem Gedöns. Union und Grüne sagten leise Servus, wobei das
Bedauern aufseiten der CSU eine Spur zu stark ausfiel. In Wahrheit
ist Horst Seehofer froh, die unbequemen Ökos mit Anstand los zu sein.
Ein schöner Zug, dass der nette Herr Özdemir die Tür zu den Grünen
angelehnt ließ. So kann die Union mit der SPD in dem Gefühl
verhandeln, doch noch eine Alternative zu haben. Das ist nicht
wirklich so. Die Ökos fühlen sich derzeit mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu EU / Türkei / Beitritt Osnabrück (ots) - Überdruss am Bosporus
Trotz der Gewalt gegen Demonstranten im Gezi-Park enthält der
EU-Fortschrittsbericht für die Türkei Lob: Das mag überraschen. Doch
die positiven Worte über eine erstarkende Zivilgesellschaft im Land
am Bosporus sind eben jenen Menschen zu verdanken, die im Sommer
gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan aufbegehrten.
Für dessen Regierung findet Brüssel gerade angesichts des Umgangs
mit den Protesten zu Recht harte Worte: Erdogan sei kompromisslos,
die Polizeikräfte seien brutal, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
