 Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht: Große Koalition darf keine Dauerlösung sein
Geschrieben am 16-10-2013 |
Weimar (ots) - Für eine Große Koalition im Bund sprechen nach
Ansicht der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
"vor allem praktische Erwägungen". So würde eine solche Koalition
auch über eine Mehrheit im Bundesrat verfügen, sagt Lieberknecht im
Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar,
Donnerstag-Ausgabe). Allerdings dürfe wegen der Marginalisierung der
Opposition eine Große Koalition keine "dauerhafte Lösung über mehrere
Legislaturperioden" sein. Das wäre laut Lieberknecht "staatspolitisch
bedenklich".
Schon aus diesem Grund sei es wichtig gewesen, "ernsthaft" mit den
Grünen sondiert zu haben, "was gemeinsam möglich wäre". Lieberknecht:
"Die Grünen stellen sich momentan neu auf und orientieren sich nach
ihrer Wahlniederlage auch neu. Der Versuch, sich links von der SPD zu
positionieren, ist offensichtlich gescheitert". Der Weg in eine
Koalition mit der CDU sei den Grünen in diesem Umbruch wohl "mit zu
viel Unwägbarkeiten und Risiken behaftet" gewesen.
In der Zukunft hält die Erfurter Regierungschefin Koalitionen mit
den Grünen für möglich: "Die Grünen sind eine im Kern zutiefst
bürgerliche Partei. Die sehr konstruktiven und ernsthaften
Sondierungen haben sicherlich dazu beigetragen, beiderseits
bestehende Vorbehalte abzubauen. Das kann in Zukunft Früchte tragen."
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
491530
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Land lässt Kommunen bei Inklusion im Stich Düsseldorf (ots) - Nach langem Tauziehen haben SPD und Grüne jetzt
das Gesetz zur schulischen Inklusion im Landtag verabschiedet. Wie es
umgesetzt werden kann, bleibt allerdings den Kommunen überlassen, die
nach den Vorstellungen der Landesregierung dafür auch die Kosten
tragen sollen. Das letzte Wort ist in dieser Sache aber noch nicht
gesprochen. Beide Seiten haben lediglich im allerletzten Moment ein
"Stillhalteabkommen" beschlossen und wollen spätestens bis Ende
Januar 2014 genau nachgerechnet haben. Dann, wenige Monate vor der mehr...
- Südwest Presse: KOMMENTAR · KATHOLISCHE KIRCHE Ulm (ots) - Es fehlt an Transparenz
Solche Skandale wie jener um den Limburger Bischof Tebartz-van
Elst haben auch ihr Gutes. Er lenkt das Interesse auf ein kirchliches
Vermögen mit dem Namen Bischöflicher Stuhl. Das sind der
Öffentlichkeit verborgene Besitztümer, die den Bischöfen Macht
verleihen. Über die Werte dieser Güter, auch wenn sie ihnen nicht
persönlich gehören, verfügen die katholischen Bischöfe ziemlich
freizügig. Der Diözesanrat, die gewählte Vertretung der Laien und
Kleriker mit Etatkompetenz, kann darauf nicht mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Besseres Stückwerk / Kommentar zum US-Haushaltsstreit Weimar (ots) - Glaubt man den Börsenkursen, dann hat es in den USA
einen gewaltigen Durchbruch gegeben, der die Zukunft des Landes und
der Weltwirtschaft auf Jahre sicherstellt. Doch weit gefehlt. Der
Kompromiss, den sich die etwas weniger hitzigen Mitglieder des
US-Oberhauses ausgedacht haben, ist lediglich besseres Stückwerk. Der
Haushalt der Regierung wird nicht mehr für ein Jahr finanziert,
sondern nur für die kommenden vier Monate. Wenn diese Zeit abgelaufen
ist, dürfte in den USA der Wahlkampf für das Unterhaus bereits
anlaufen. mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Dilemma der Grünen / Kommentar zu den Berliner Sondierungsgesprächen Weimar (ots) - Jetzt schlägt die Stunde der SPD: Nachdem die
schwarz-grünen Sondierungsgespräche geplatzt sind, kann die SPD den
Preis für die ungeliebte Große Koalition in die Höhe treiben. Und die
Union mit Kanzlerin Merkel an der Spitze wird zahlen müssen. Denn
dass die Grünen plötzlich aus Gründen der Staatsräson für weitere
Gespräche mit der Union bereit stehen, falls deren Anbandelung mit
der SPD scheitert, ist nichts als hohle Rhetorik. Die Wahrheit ist:
Solange die Alt-Linken der Grünen wie Jürgen Trittin, Claudia Roth
oder mehr...
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen Rostock (ots) - Es hätte gut gehen können mit den Grünen. Sie
widmen sich mit heißem Herzen der Energiewende als zentrale
industriepolitische Herausforderung. Und als gewachsene Europapartei
begleiten sie einen verträglichen Gemeinschaftskurs bei der Sanierung
und Stabilisierung der Euro-Krisenzonen. Die Union weiß darüber
hinaus selbst, dass sie gesellschaftspolitisch ein wenig Frischluft
rein lassen muss, nicht nur bei der Integrationspolitik und bei der
Gleichberechtigung. Die Grünen hätten die Chance gehabt, an der
Unionsseite mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
