 neues deutschland: Kommentar zur Lage der SPD - "Letzte Ausfahrt"
Geschrieben am 26-09-2013 |
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden. Auf welchen
Kurs der SPD-Chef die zum politischen Schrottwagen herabgewürdigte
Sozialdemokratie auch lenkt - für Gabriel wird es eine Geisterfahrt.
Würde er das Ruder nach links reißen, wäre eine Kollision mit den
Betonköpfen der alten Schröder-SPD unausweichlich. Lässt er zu, dass
der Wagen von strategieloser Trägheit getrieben weiter Richtung Große
Koalition rollt, setzt rasch wieder ein Gegenstrom enttäuschter
Basis-Sozialdemokraten ein, deren neuerlicher Exodus die Partei
endgültig auszehren würde.
Gabriel hat so gesehen nur eine Wahl, die man sozialdemokratisch
nennen könnte: es sich mit einem Teil des Spitzenapparats zu
verscherzen und aus wohlfeilen Ankündigungen endlich politischen
Ernst werden zu lassen. Das heißt, der SPD eine Rosskur der
Erneuerung zu verordnen, dabei das Spitzenpersonal nicht zu schonen,
und - anders ist es gar nicht mehr vorstellbar nach dem schnellen
Zugriff auf alte Machtpositionen durch Steinmeier und andere - als
Vorsitzender dabei voranzugehen.
Die Alternative ist keine. Gabriel würde erneut mit der Basis
brechen und Hoffnungen vieler jenseits der SPD enttäuschen, dass mit
dieser Partei doch noch zu rechnen ist - nicht als Juniorpartner
Merkels. Sondern als Teil eines gesellschaftlichen Blocks, in dem
nicht alle eine Meinung haben, in dem das gemeinsame Aushalten von
Widersprüchen zum Treibstoff wirklicher Veränderung wird. Gabriel hat
noch eine Chance. Es ist vielleicht die letzte der SPD.
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neues deutschland
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Telefon: 030/2978-1721
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