 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Noch keine Regierung in Sicht
Auf in die Mitte
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 24-09-2013 |
Bielefeld (ots) - Die SPD quält sich mit der Großen Koalition.
Soll man mit Angela Merkels Union reden oder nicht und soll die Basis
anschließend das Ergebnis wieder über den Haufen werfen dürfen - das
sind die Fragen, mit denen sich die Genossen plagen. Auf der Streckt
bleibt dabei leider die Fehleranalyse des Wahlergebnisses. Warum hat
es ein Finanz- und Wirtschaftsexperte wie Peer Steinbrück nicht
geschafft, die Wähler in der Mitte stärker für sich zu gewinnen?
Warum überlassen überhaupt Parteien wie die SPD und nebenbei bemerkt
auch die Grünen die politische Mitte kampflos der Merkel-Union? Warum
macht man es Angela Merkel bloß so furchtbar leicht? Die SPD besitzt
nach jüngsten Umfragen nur noch eine Problemlösungskompetenz von etwa
zehn Prozent. CDU und CSU liegen bei 34 Prozent. Was die Schaffung
von Wohlstand in diesem Land angeht, und das ist immer noch für sehr
viele Menschen wahlentscheidend, rangiert die SPD heute unter ferner
liefen. Daran konnte auch Peer Steinbrück nichts ändern. Noch
extremer waren die Grünen, die sich programmatisch vor allem mit der
Linkspartei um einen Platz am linken Rand gestritten haben. So
richtig kann es doch niemand verwundern, dass es beinahe nur noch die
Union schafft, sich als Kraft in der Mitte zu profilieren, die auch
an die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft denkt. Wenn schon ein
wirtschaftspolitischer Fachmann wie Steinbrück fast nur noch über
Sozialpolitik redet. SPD und Grüne haben beide viel Grund sich
kritisch selbst zu befragen. Ob es aber grundsätzlich möglich ist, in
der Opposition zu neuen Horizonten aufzubrechen, ist fraglich. Das
wird stets behauptet, gelingt aber nie. In der Regierung hingegen
kann eine Partei beweisen, dass sie dazu gelernt hat - und vielleicht
bessere Konzepte für die Mitte der Gesellschaft hat als Angela
Merkel.
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