 Neue OZ: Kommentar zu Energie / Strompreis / SPD
Geschrieben am 15-08-2013 |
Osnabrück (ots) - Raus aus der Kostenfalle
Es ist ein geschickter Schachzug der SPD, den hohen Strompreisen
den Kampf anzusagen. Das Thema eignet sich gut für den Wahlkampf,
weil es jeden Verbraucher angeht und der Anstieg gerade die Haushalte
mit schwachem Einkommen hart trifft. Auch aus diesem Grund muss die
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nach der
Bundestagswahl sofort auf die Tagesordnung. Mit dieser Forderung
stehen die Sozialdemokraten allerdings nicht isoliert da - sie wird
von allen Parteien erhoben.
In der Anfangszeit war es politisch gewollt und richtig, Solar-
und Windanlagen intensiv zu fördern. Mittlerweile aber hat sich das
System durch Übersubventionierung zur Kostenfalle entwickelt. Das
darf nicht bleiben. Dabei ist es nicht sinnvoll, die Rabatte für die
Industrie gegen die Verbraucherpreise auszuspielen, wie es SPD und
Grüne machen. Die Rabatte verhindern, dass der Standort Deutschland
durch zu hohe Energiekosten gefährdet wird. Inzwischen sind die
Kosten für Strom und Gas für viele Betriebe entscheidender geworden
als jene für Personal. Wenn aber dadurch die Arbeitslosigkeit nach
oben schnellt, ist dies unsozial.
In einem weiteren Punkt hat Peer Steinbrück allerdings Recht: In
der Bundesregierung gibt es immer wieder Reibungsverluste zwischen
Wirtschafts- und Umweltministerium. Weil aber die Energie so wichtig
ist, sollte die Einrichtung eines eigenen Ministeriums ernsthaft
geprüft werden.
Christof Haverkamp
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
480181
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Ägypten / Proteste Osnabrück (ots) - Wohin das Pendel ausschlägt
Die schockierenden Bilder vom Massaker des Militärs an
Muslimbrüdern in Kairo haben bei westlichen Politikern bisher nur
hilfloses Händeringen ausgelöst. Sowohl die USA als auch die EU
stecken in einem Dilemma, das fast symbolhaft für die Rolle des
Westens in Nahost steht: Was wiegt schwerer - Interessens- oder
Wertepolitik?
Es ist kein Geheimnis, dass das Pendel zu oft zugunsten der ersten
Option ausschlägt. Selten gerät die Entscheidung aber derart in den
Fokus der Öffentlichkeit mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Steinbrücks Energiewende-Konzept/Müntefering: "Müntefering gibt der Union Schützenhilfe" von Reinhard Zweigler Regensburg (ots) - Es hätte so ein guter Tag für Peer Steinbrück
werden können. Der bislang mehr als glücklose SPD-Kanzlerkandidat
wollte die schwarz-gelbe Energiewende-Truppe Rösler, Altmaier und Co.
als Totalausfall geißeln, was so übertrieben ja nicht ist. Er wollte
der schier uneinholbaren Angela Merkel einfach den Stecker
rausziehen, weil die die gewaltige Energie-Herausforderung Stümpern
überlässt. Zackig wollten Steinbrück und sein "Energiewende-Minister"
in spe Matthias Machnig das SPD-Alternativprogramm zur Begrenzung der
Preisrallye mehr...
- Westfalenpost: Europa ist mehr als nur die Krise
Von Carsten Menzel Hagen (ots) - Wenn die Rede auf die EU, ihre Institutionen und
deren Vorgaben kommt, werden schnell skeptische Töne angeschlagen.
Bürgerferne und Demokratiedefizit sind häufige, auch berechtigte
Vorwürfe; hinzu kommt die Regulierungswut, die bisweilen die Vielfalt
außer Acht lässt. Die kritische Betrachtung darf indes nicht ein
Gesamturteil über das Vereinte Europa dominieren - auch nicht in
Zeiten der Finanzkrise.
70 Millionen Euro sind in der laufenden Förderperiode aus dem
EU-Regionalfonds EFRE nach Südwestfalen geflossen; mehr...
- Westfalenpost: Keine Kumpanei mit den Machthabern in Kairo
Von Harald Ries Hagen (ots) - Ist das nun der Beginn eines Bürgerkriegs? Die
Gefahr besteht angesichts der Kompromisslosigkeit von Armee und
Muslimbrüdern und der Schwäche der säkularen liberalen Kräfte. Will
der Westen das verhindern, will er den wichtigsten arabischen Staat,
einen außenpolitischen Verbündeten, nicht ins Chaos rutschen lassen
und letzte Reste von Glaubwürdigkeit in der islamischen Welt
behalten, darf er es nicht mit Ermahnungen an die Militärs bewenden
lassen. Dann muss er - und das heißt vor allem: dann muss
US-Präsident Obama mehr...
- Schwäbische Zeitung: Kommentar zum Wahlkampf - Trügerische Ruhe Ravensburg (ots) - Stell Dir vor, es ist Wahlkampf und es wird
nicht gestritten. Zumindest nicht über das wichtigste Thema, Europa.
Demnächst wird ein neues Hilfspaket für Griechenland fällig und
vielleicht sogar ein Schuldenschnitt. Doch über die Rezepte für
Europa redet keiner. Das hat gute Gründe. Die Materie ist
kompliziert, viele Wähler schalten sehr schnell ab und zurück bleibt
das Grundgefühl, dass Angela Merkel bisher doch alles ganz gut
gemanagt hat. Deutschland steht gut da. Der Bonus der Kanzlerin wiegt
schwer.
Die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
