Hagen (ots) - Der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München
verläuft in ruhigen Bahnen. Das ist die so wichtige wie positive
Erkenntnis drei Monate nach dem Auftakt. Der 6. Strafsenat unter dem
Vorsitzenden Richter Manfred Götzl zeigt das Fingerspitzengefühl und
das Geschick, welches das Gericht bei der leidigen Verteilung der
Presseplätze vermissen ließ. Mehr noch: Er hat sehr schnell
zerstörtes Vertrauen zurückgewonnen.
In München soll eine
beispiellose Mordserie aufgeklärt werden, sollen die Hintergründe von
zehn Morden, einer Brandstiftung, zwei Bombenattentaten und 15
Raubüberfällen geklärt werden. Eine Mammutaufgabe, die bei allem
Wahnsinn des Geschehenen nur mit Sachlichkeit zu bewältigen ist und
von der nicht durch Nebensächlichkeiten abgelenkt werden
darf.
Richter Götzl fährt gut damit, der Nebenklage
genügend Zeit für Fragen zu geben. Die Angehörigen der Opfer und auch
die Gesellschaft müssen erfahren, warum sich junge Menschen so in
Fremdenfeindlichkeit hineinsteigerten, dass sie zu Mehrfach-Mördern
wurden. Und es muss nachgefragt werden, warum Ermittler auf dem
rechten Auge blind waren.
Der NSU-Prozess ist für jeden
Bundesbürger eine Mahnung: Rassismus hat hierzulande nichts zu
suchen.
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- Westfalenpost: Grüne für vegetarischen Tag Hagen (ots) - Man kann ganz grundsätzlich fragen: Dürfen wir
Tiere essen? Das ist eine Frage individueller Moral. Für die
Gesellschaft insgesamt ist sie beantwortet: Ja. Was nicht heißt, dass
alles bleiben muss, wie es ist. Wo die Grünen Recht haben, haben sie
Recht: Ein hoher Fleischkonsum schadet unserer Gesundheit, der
Umwelt und, weil er die Massenhaltung erzwingt, den Tieren. Aber wo
die Grünen danebenliegen, liegen sie richtig daneben: Wenn wir etwas
nicht brauchen, dann weitere Vorschriften dazu, wie wir leben
sollen. mehr...
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dieser Schlagzeile sorgt die »Bild«-Zeitung mitten in der
Saure-Gurken-Zeit für Aufregung. Die Forderung der Grünen, alle
Kantinen sollten künftig einmal pro Woche nur vegetarische Gerichte
anbieten, ist zwar nicht mehr taufrisch, eingefleischten
Gemüseverächtern schlägt sie dennoch auf den Magen. Doch keine Sorge:
Die grüne Allmachtsphantasie von der Zwangsvegetarisierung ganzer
Belegschaften ist weder juristisch noch wirtschaftlich durchsetzbar.
Dabei gäbe es ja genug mehr...
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"Verschwörer" der Ergenekon-Gruppe tatsächlich einen Putsch gegen die
Regierung Erdogans geplant hatten? Es klingt zwar in Anbetracht der
an Militärumbrüchen reichhaltigen Geschichte der Türkei nicht
unwahrscheinlich, Skepsis bleibt aber auch nach den nun gesprochenen
Urteilen. Das liegt daran, dass an der Unabhängigkeit der türkischen
Justiz seit Jahren Zweifel bestehen. Politische Urteile sind
zumindest keine Ausnahmen. Kritiker werfen Erdogan zudem vor, den
Prozess mehr...
- Rheinische Post: Türkische Abrechnung
= Von Thomas Seibert Düsseldorf (ots) - Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei hat
ein ziviles Gericht des Landes hochrangige Militärs und deren Helfer
wegen eines Putschversuches zu langen Haftstrafen verurteilt. In der
Türkei war von Anfang an klar, dass es in dem Verfahren nicht nur um
die strafrechtliche Aufarbeitung illegaler Machenschaften in der
Armee und ihrem Umfeld gehen würde, sondern um Politik. Der
Ergenekon-Prozess war ein Teil des Machtkampfes zwischen der neuen
und der alten Elite in der Türkei. Kritiker werden deshalb auch nach
den mehr...
- Rheinische Post: Die Euro-Krise ist Merkels Leidenschaft
= Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Wenn sich Leidenschaft daran bemisst, wie viel
Zeit ein Politiker beruflich und demnach auch mit privaten
Konsequenzen für ein Projekt opfert, dann ist Angela Merkel eine
leidenschaftliche Europäerin. Dutzende Reisen, Gipfeltreffen,
Beratungen, Gremiensitzungen und Telefonate zur Bewältigung der
europäischen Schuldenkrise hat die Kanzlerin in den vergangenen
Jahren absolviert. Ihr Ziel - ein wettbewerbsfähiges, finanziell
solides Europa mit effektiven Institutionen - hat die CDU-Vorsitzende
immer wieder deutlich mehr...
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Westfalenpost: NSU-Prozess