(Registrieren)

Berliner Zeitung: Kommentar zur Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste

Geschrieben am 25-07-2013

Berlin (ots) - Sollen wir also Merkels Amtschef und obersten
Geheimdienstkontrolleur einfach glauben? Dafür gibt es wenig Anlass,
nachdem die Bundesregierung uns seit Wochen erklärt hat, sie wisse ja
selber nicht so genau, welche Geheimnisse im digitalen Datendschungel
zwischen Europa und Amerika verborgen seien. Und nun soll plötzlich
alles klar sein, weil Mr. Top Secret Pofalla aus dem Urlaub
zurückgekehrt ist? Nein, diese Regierung hat ihren Vertrauenskredit
so gut wie verbraucht.



Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

476788

weitere Artikel:
  • Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Springer-Verlag Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften des Springer-Verlags: Der deutsche Online-Journalismus wird mit den Erlösen aus dem Verkauf der Springer-Blätter eine Adrenalinspritze bekommen, die Mitbewerber wie "Spiegel online" oder "zeit.de" das Fürchten lehren könnte. Was Springer mit fast einer Milliarde Euro an freien Investitionsmitteln auf dem Markt der digitalen Medien auch immer anstellen mag, es wird die Online-Landschaft verändern. Die konfuse Gründerzeitstimmung, mehr...

  • Grübel: Abstruse Verschwörungstheorien der Linken Berlin (ots) - Zur Behauptung des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion die Linken, Jan van Aken, dass mit dem EURO HAWK Aufklärungsdaten an die NSA weitergegeben werden sollten, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel: "Diese kruden Behauptungen zeigen, dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Jan van Aken gar kein Interesse an der Aufklärung des Themas Euro Hawk hat. Er zielt vielmehr darauf ab, Angst zu schüren. Seine Behauptung ist angesichts der im Untersuchungsausschuss mehr...

  • Steffen Bockhahn: Bundesregierung übt sich in Verharmlosung Berlin (ots) - "Die Bundesregierung bleibt eigene Anstrengungen zur Aufklärung des Überwachungsskandals weiterhin schuldig und gibt nur dazu Auskunft, was ohnehin in den Medien steht. Nicht eine der Aussagen von Edward Snowden konnte bisher widerlegt werden. Der Schutz des Grundrechts der deutschen Bevölkerung auf informationelle Selbstbestimmung ist bei der Bundesregierung in den denkbar schlechtesten Händen", erklärt Steffen Bockhahn, für DIE LINKE Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) nach dessen Sitzung, in der mehr...

  • neues deutschland: Lauschaffäre: Was hascht Pofalla? Berlin (ots) - Man kann sich selbst unter Aufbietung aller Fantasie nicht vorstellen, wie Ronald Pofalla im Garten des Kanzleramtes sitzt und eine »Tüte« raucht. Irgend etwas muss Merkels Hausmeister aber genommen haben, denn schon vor Beginn der gestrigen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums sagte der CDU-Politiker doch tatsächlich, er werde sämtliche Vorwürfe zweifelsfrei klären. Das hat nun wirklich niemand verlangt. Denn dass die USA selbst treuesten Knappen nur das mitteilen, was unbedingt notwendig ist, um sie mehr...

  • NRZ: SPD-Chef Gabriel: IAB-Studie ist ein Armutszeugnis für Deutschland Essen (ots) - Die aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zum Niedriglohnsektor ist laut SPD-Chef Sigmar Gabriel "ein Armutszeugnis für Deutschland". Gabriel sagte der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Freitagausgabe), dass die Studie zeige, "dass der Niedriglohnsektor hierzulande wesentlich größer ist, als in den allermeisten anderen europäischen Ländern". Es müsse wieder "gelten, dass es für gute Arbeit auch guten Lohn gibt", so der SPD-Parteichef. Gabriel plädierte erneut mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht