FZ: "Pleite als Chance" - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" / Samstagausgabe, 20. Juli 2013 / zur Insolvenz der Stadt Detroit

Fulda (ots) - Die Nachrichten aus Detroit klingen trostlos: ein
Stadtzentrum, das verrottet und verödet; eine Mord- und
Kriminalitätsrate, die mit der im weit größeren New York locker
konkurrieren kann; eine Stadtverwaltung, die den Strukturwandel
jahrzehntelang verschlafen hat und jetzt kaum mehr Schlaglöcher
reparieren und die Müllabfuhr bezahlen kann. Da scheint die Insolvenz
die logische Konsequenz - auch wenn der Schritt aus deutscher Warte
zunächst befremdlich wirkt. Hierzulande nämlich werden überschuldete
Kommunen vom typisch deutschen Konstrukt der Ausgleichssysteme in
Bund und Ländern aufgefangen, wenn Schwimmbadschließungen und
Gebührenerhöhungen nicht mehr helfen. In Deutschland kann also keine
Stadt pleitegehen. Das hört sich erst einmal beruhigend an - aber ist
es das auch? Vielleicht ist es diese vermeintliche Sicherheit, die
manche Rathauschefs und Kommunalvertretungen - auch angesichts
derzeit sensationell günstiger Zinsen - dazu verleitet, immer neue
Schulden aufzunehmen, um Prestigeprojekte zu stemmen oder schlicht
die laufenden Ausgaben zu bewältigen. 48 Milliarden Euro haben
Deutschlands Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr allein an
Kassenkrediten aufgenommen, also an kurzfristigen Darlehen, die die
Kommune über Wasser halten sollen. Grundsätzliche Struktur- und
Finanzprobleme werden so oft jahrelang kaschiert, bis sie der
Öffentlichkeit umso heftiger um die Ohren fliegen. In Detroit werden
jetzt die Gläubiger bluten müssen - darunter womöglich auch die Bad
Bank der Münchner Hypo Real Estate, die offenbar schon immer dort
ihre Finger im Spiel hatte, wo es scheinbar lukrative, also im
Klartext hochriskante Geschäfte zu machen galt. Der maroden Autostadt
eröffnet die Insolvenz indes neue Chancen; Etwas mehr Luft zum Atmen
könnte sie noch interessanter für jene Branchen machen, die dort
zuletzt bereits zarte Wurzeln geschlagen haben. In einigen Fällen
sind US-Städten nach der Pleite jedenfalls wieder auf die Beine
gekommen. Und spätestens dann, wenn dies auch Detroit gelingt, sollte
man sich in Deutschland Gedanken über einen ähnlichen Ausweg aus der
städtischen Finanznot machen.

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