Europa-Terminvorschau vom 30. Juni bis 7. Juli 2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 30. Juni / Montag, 1. Juli

Zagreb: Feierlichkeiten zum EU-Beitritt Kroatiens

Am 1. Juli 2013 wird Kroatien der 28. Mitgliedsstaat der
Europäischen Union. Die offizielle Feier zum Beitritt beginnt um
23.00 Uhr am Sonntag Abend in Zagreb. EU-Kommissionspräsident José
Manuel Barroso, Vizepräsidentin Viviane Reding, Erweiterungskommissar
Stefan Füle und der neue kroatische Kommissar Neven Mimica werden
teilnehmen. Am 9. Dezember 2011 hatten die Staats- und
Regierungschefs der EU sowie Kroatiens den EU-Beitrittsvertrag
unterzeichnet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/bF9rP.

Montag, 1. Juli

Vilnius: Litauen übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

"Focus Europe" titelt das erste EU-Präsidentschaftsprogramm
Litauens. Die baltische Republik übernimmt am 1. Juli 2013
turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Irland. Dabei will sich
Litauen für ein glaubwürdiges, wachsendes und offenes Europa
einsetzen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der
litauischen Ratspräsidentschaft. http://www.eu2013.lt/de/

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 4. Juli)

Das Europäische Parlament wird sich unter anderem mit den Folgen
des Hochwassers in Mitteleuropa, einer verstärkten Zusammenarbeit bei
der Finanztransaktionssteuer sowie der Umsetzung der europäischen
Notrufnummer 112 befassen. Außerdem wird das Parlament nachträglich
den Sacharow-Preis 2010 an den kubanischen Regimekritiker Guillermo
Fariñas verleihen, dem die kubanische Regierung damals die Ausreise
verweigert hatte. Das ausführliche Programm der Sitzung finden Sie
auf der Webseite des Europäischen Parlaments
http://www.europarl.europa.eu/portal/de. Die Debatte wird von Europe
by Satellite http://ots.de/Q0Nsk (EbS) übertragen.

Berlin: Rede von Günther Oettinger "Deutschland und Europa vor
wichtigen Wahlen: welche Herausforderungen für die Zeit danach?"

Beim Netzwerk-Tag der Europäischen Bewegung Deutschland wird
EU-Energiekommissar Günther Oettinger um 10.45 Uhr sprechen. Der
EBD-Netzwerktag bietet Gelegenheit, die Mitgliedsorganisationen,
Projekte und Gesichter hinter dem größten zivilgesellschaftlichen
Netzwerk für Europa in Deutschland kennen zu lernen. Neben Günther
Oettinger werden als weitere Gäste der kroatische Botschafter Dr.
Miro Kovac und der litauische Botschafter Deividas Matulionis
erwartet. Ort: dbb beamtenbund und tarifunion, Friedrichstr. 169/170.
Weitere Informationen und Anmeldung http://ots.de/y5Dog.

Brüssel: Erste Auswertung der makroregionalen Strategien der EU

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn wird die erste Auswertung der
makroregionalen Strategien der EU vorstellen. Dabei wird die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit in mehreren EU-Regionen
unterstützt, etwa im Ostseeraum oder der Donauregion. Kommissar Hahn
wird die Ergebnisse um 11 Uhr in einem Pressegespräch erläutern. Das
Pressegespräch wird auch bei Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm abrufbar sein.

Dienstag, 2. Juli

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest,
wird aber vorab hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht.

Leipzig: Pressekonferenz zum Start der Europäischen
Ausbildungsallianz mit Bundesministerin Wanka und den EU-Kommissaren
Andor und Vassilliou

Die Europäische Ausbildungsallianz soll die Qualität und das
Angebot an Ausbildungsmöglichkeiten in der EU verbessern, indem sie
Interessengruppen aus dem öffentlichen und privaten Sektor
zusammenbringt. An der Startveranstaltung nehmen
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka sowie die EU-Kommissare für
Beschäftigung und Bildung, László Andor und Androulla Vassiliou,
teil. Für 13 Uhr ist eine Pressekonferenz im Leipziger Congress
Center geplant. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/bSkGY.

Mittwoch, 3. Juli

Brüssel: Öffentliche Konsultation zu Beihilfen für Flughäfen und
-gesellschaften

Die Europäische Kommission startet eine öffentliche Konsultation
über neue EU-Leitlinien zu staatlichen Hilfen für Flughäfen und
-gesellschaften. Derzeit laufen etwa 60 Untersuchungen über mögliche
Verletzungen der Beihilfeleitlinien in der Luftfahrtbranche. Die
Kommission hat die geltenden Leitlinien überarbeitet. Interessierte
Parteien werden zwölf Wochen lang ihre Meinungen zu den neuen
Leitlinien einreichen können. Ihre Annahme ist für Anfang 2014
geplant. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia wird die
Konsultation um 11.30 Uhr in einer Pressekonferenz erläutern, die
auch von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Weitere Informationen zu öffentlichen Konsultationen finden Sie auf
der Internetseite der Kommission
http://ec.europa.eu/competition/consultations/open.html.

Berlin: Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung in Europa

Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen findet eine hochrangige
Konferenz im Bundesarbeitsministerium und im Bundeskanzleramt statt,
die sich über erfolgreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der
Jugendarbeitslosigkeit austauschen soll. An der Konferenz nehmen auch
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman
Van Rompuy und EU-Beschäftigungskommissar László Andor teil.
Eingeladen sind auch alle Arbeitsminister der EU-Mitgliedstaaten.
Anmeldung und weitere Informationen über das Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung:
http://www.akkreditierung.bundesregierung.de

Donnerstag, 4. Juli

Frankfurt: Tagung des Rats der Europäischen Zentralbank

Auf der jeweils ersten Sitzung jedes Monats beurteilt der EZB-Rat
die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung und fasst die
geldpolitischen Beschlüsse. Im Anschluss an diese Sitzung erläutert
der EZB-Präsident die Beschlüsse. Hintergrundinformationen erhalten
Sie auf der EZB-Webseite http://www.ecb.eu/ecb/html/index.de.html.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission