 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Untersuchungsausschuss zum Drohnendebakel
Lerneffekt
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 26-06-2013 |
Bielefeld (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird im
Amt bleiben - schon weil von dem Untersuchungsausschuss zum
Drohnendebakel Substanzielles nicht zu erwarten ist. Dafür reicht die
Zeit bis Ende August einfach nicht aus. Eine schwierige Materie wie
die Rüstungsbeschaffung des Verteidigungsministeriums zu
durchleuchten bräuchte vermutlich Jahre. Dass Gelder verschwendet
wurden, ist sowieso schon klar. Nur unter welchem
Verteidigungsminister wäre das anders gewesen? Bei allen großen
Rüstungsvorhaben gab es oft jahrelange Verspätungen und enorme
Mehrkosten. Immerhin aber kann so ein Ausschuss die Sensibilität der
Parlamentarier schärfen. Dass gestern eine offenbar mangelhafte
Helicopter-Bestellung gestoppt wurde, zeugt von schnellem Lerneffekt.
Der CDU-Politiker wird im Amt bleiben - aber seinen tadellosen Ruf
als fehlerfreier Alleskönner hat de Maizière verloren. Dass er nur
das zur Kenntnis nimmt, was zwischen Aktendeckeln steht, weist ihn
als Beamten aus, dem politisches Gespür fehlt. Und dass er in einer
ersten Reaktion die Schuld auf seine Staatssekretäre abwälzen wollte,
wirkte erschreckend hilflos.
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