 WAZ: Ein Höllenritt für de Maizière
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 26-06-2013 |
Essen (ots) - Es gibt keine Waffengleichheit im Bundestag. Die
Mehrheit, die eine Regierung trägt, hat einen Vorsprung; im Wissen
wie beim Vertuschen. Das gute Recht der Minderheit ist - der
Untersuchungsausschuss. Da kann sie Unterlagen anfordern und Zeugen
bedrängen. Wie in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro-Hawk". Es
sollte der Wahrheitsfindung dienen. Manchmal gelingt das. Aber so ein
Aufklärungsritual dient auch als eine Kampfarena der Parteien. Das
gilt für die Drohnenaffäre allemal. Die schwarz-gelbe Koalition wäre
mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie - wenige Wochen vor einer
Wahl - tatenlos zusehen würde, wie einer ihrer Minister erledigt
wird. Einen Ring werden sie um Thomas de Maizière bilden. Nach der
Wahl im September wird der Sachverhalt jäh verdrängt. Die SPD kann
sich denken, dass bei den Bürgern der Eindruck aufkommen mag -
größtes Risiko -, es sei alles nur Wahlkampf. Die SPD hat gezögert.
Zum "Halali" haben die Grünen geblasen. Danach hatte die SPD keine
Wahl. Sie wollte sich nicht vorhalten lassen: "Euch muss man noch zum
Jagen tragen." Unabhängig vom Erkenntnisgewinn wird es für den
Verteidigungsminister ein Höllenritt werden. Zum einen hat die
Beschaffung einen Vorlauf von zwölf Jahren. Es muss noch viele
Vorlagen und Notizen geben. Mit Indiskretionen und mit bewussten
Missverständnissen kann man ihn in die Defensive drängen. Aber der
springende Punkt ist: Er muss auch die Wahrheit fürchten. Entweder
hat er die Probleme mit dem "Euro-Hawk" unterschätzt, war zu
vertrauensselig - dann hätte er geschlafen. Oder er wusste, was
schieflief, aber hielt das Parlament hin. Nicht schön. Wird er einer
Lüge überführt, dann wäre er unhaltbar. Er wirkt nervös, unsicher in
seiner Verteidigung. Er kann sich eine blutige Nase holen oder aus
dem Boxring weggetragen werden, aber als Sieger wird er den Ausschuss
kaum verlassen. Eine Narbe, zumindest das, wird bleiben. Die Grünen
haben es darauf angelegt. Joschka Fischer (Visa) und Frank-Walter
Steinmeier (Kurnaz) ist es auch mal so ergangen wie jetzt de
Maizière. Mitleid wäre fehl am Platz. Politik ist so. So brutal. Und
so banal.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
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